Abbas für ″endgültigen″ Friedensvertrag mit Israel | Aktuell Nahost | DW | 26.09.2013
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Aktuell Nahost

Abbas für "endgültigen" Friedensvertrag mit Israel

In seiner erste Rede als anerkannter Präsident wirbt Mahmud Abbas vor den Vereinten Nationen für die Friedensgespräche mit Israel. Und verteidigt die diplomatische Anerkennung Palästinas als UN-Beobachterstaat.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen Israel wegen des Siedlungsbaus im Westjordanland kritisiert, aber gleichzeitig seinen Willen zum Frieden bekräftigt. "Mein Volk will nichts mehr als die Gnade eines gewöhnlichen Lebens", sagte er in New York. Die Friedensgespräche mit Israel müssten "in gutem Glauben, unvoreingenommen, mit deutlicher Entschlossenheit und dem festen Vorsatz zum Erfolg" geführt werden, mahnte er.

Abbas trat zum ersten Mal als "Head of State", also als Staatsoberhaupt, vor der Generalversammlung auf. Möglich geworden war das, weil das UN-Gremium Palästina im vergangenen Jahr vom Beobachter zum Beobachterstaat aufgewertet hatte. Bis dahin war Abbas immer als "Highest level delegate", also Delegationschef, angekündigt worden.

Diplomatisch aufgewertet

In seiner Rede hob Abbas hervor, wie wichtig die Aufwertung war. Diese habe den Verhandlungen nicht geschadet, sondern im Gegenteil einen "komatösen Friedensprozess" wiederbelebt. "Wir wollen ein vollständiges und endgültiges Abkommen und einen Friedensvertrag zwischen den Staaten Palästina und Israel, der alle offenen Probleme löst", sagte er.

Israel und die USA hatten im vergangenen November heftigen Widerstand gegen die diplomatische Aufwertung Palästinas bei den Vereinten Nationen geleistet. Inzwischen verhandeln Israel und die palästinensische Autonomiebehörde wieder über einen Friedensvertrag. Vermittelt hat das US-Außenminister John Kerry in hartnäckiger Pendeldiplomatie. Die USA wollen die Aufnahme Palästinas als UN-Mitglied im UN-Sicherheitsrat blockieren, bis es einen Friedensvertrag mit Israel gibt.

det/sti (afp, dpa)

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