Die politische Landschaft formiert sich neu
25. Dezember 2018
In meiner Erinnerung ist das aussagekräftigste Bild des vergangenen Jahres ein Foto von Angela Merkel mit Horst Seehofer auf dem Balkon des Kanzleramts. Die Bundeskanzlerin kehrt ihrem aufsässigen Innenminister den Rücken zu und geht genervt weg - als ob Seehofer ein Hund wäre, den sie gerade beim Müllverteilen in ihrer Küche erwischt hätte. Der Wind hat Merkels normalerweise perfekt sitzende Frisur durcheinander gebracht. Die Kanzlerin sieht unglücklich aus, übermüdet und alt.
Zu diesem Zeitpunkt hatte Merkel allen Grund, etwas zerzaust zu sein. Merkels Sommer war von scheinbar endlosen Verhandlungen mit CSU-Innenminister Seehofer geprägt - über die Zurückweisung bestimmter Asylsuchender an der Grenze. Ein Thema, dass die Regierung fast zum Einstürzen brachte und nur durch einen faulen Kompromiss grade eben noch gelöst werden konnte. Das Foto war für mich, der ich Merkel lange beobachtet habe, befremdlich. Merkel war immer die stressresistente Kanzlerin schlechthin. Fünf Stunden Rede-und-Antwort vor einem Bundestagsuntersuchungsausschuss zur Handy-Abhöraffäre? Kein Problem für Merkel. Sie brauchte nicht mal eine Toilettenpause.
Merkel wollte keine Brüche
Das war aber vor 2018. Das Bild von einer entkräfteten Merkel, die vor dem Quälgeist Seehofer flieht, lässt sich leicht als Metapher auf die deutsche Republik übertragen. Glaubt man einem aktuellen Bericht im "New Yorker"-Magazin, dann entschied sich Merkel 2017 für eine vierte Kanzler-Kandidatur zum Teil aus der Überzeugung, dass die Welt ein rationales Gegengewicht zu Trump braucht. Aber 2018 zeigten die moderate Merkel und das von ihr verkörperte politische System unter dieser Last die ersten ernsten Risse.
Ironischerweise konnte die Kanzlerin, die gerne Kompromisse sucht und über den schmutzigen politischen Alltagsquerelen steht, meistens gar nichts für die Brüche im System. Das Jahr fing für sie in fast gewohnter Manier mit Verhandlungen über eine dritte große Koalition aus Union und SPD an. Bloß drohte diesmal der Partner SPD wegzubrechen. Wie viele Beobachter war auch ich verwundert über das ständige Lavieren, das Martin Schulz den Parteivorsitz kostete. Dagegen machte Juso-Chef Kevin Kühnert einen positiven Eindruck auf mich. Der damals 28-jährige Student mag wohl keinen Schlips und keine teuren Anzüge, aber er wusste genau, was er wollte und was nicht. Er drückte sich klar und konsequent aus.
Ohrstöpsel für die SPD
Das lässt sich nicht unbedingt von allen SPD-Führungskräften sagen. Partei-Generalsekretär Lars Klingbeil tat mir fast leid, als ich ihn bei einer öffentlichen Diskussion des desaströsen Wahlkampfs 2017 fragte, ob das Problem der SPD nicht einfach sei, dass es kaum mehr eine industrielle Arbeiterklasse in Deutschland gebe. Was konnte der arme Mann sagen? Eine andere Szene hat mir den Niedergang der SPD besonders prägnant vor Augen geführt. Vor der Halle in Wiesbaden, in der der SPD-Parteitag etwas widerwillig die lautstarke Andrea Nahles zur neuen Vorsitzenden wählte, verteilten ein paar Spaßvögel von der Jungen Union Ohrstöpsel. Auch SPD-Delegierte haben sie mitgenommen. Von dieser Partei hängt die vierte Merkel-Regierung ab.
Politischer Suizid in Slow-Motion
Das größte Problem für Merkel kam aus den eigenen Reihen, denn Seehofer war bei weitem nicht der einzige Konservative, der versuchte, die Migrationspolitik der Regierung zu untergraben. Dieser grundlegende Dissens brach am hässlichsten auf den Straßen von Chemnitz aus, bildet aber eine gesellschaftliche Bruchstelle überall im Land - besonders in Osten. Im August fuhr ich nach Dresden. Dort schleuderten etwa 1000 AfD- und Pegida-Anhänger der Kanzlerin bei ihrem Besuch im sächsischen Landtag Hassparolen entgegen. Es war nicht zu erkennen, wie viel populistische Aggression Merkel auf dem kurzen Weg von ihrer Limousine in das Gebäude tatsächlich mitbekam.
Die Wähler bestraften die konservative Zankerei um die Migrationspolitik. Und das zwang die Kanzlerin zu einem unerwarteten Manöver. Nach schlechten Wahlergebnissen in Bayern und Hessen läutete Merkel selbst den Anfang vom Ende ihres politischen Lebens ein, indem sie ankündigte, den Parteivorsitz abzugeben und nicht erneut als Kanzlerin zu kandidieren. Die konservative Selbstdemontage war weniger spektakulär als die der SPD. Eine Art Selbsttötung, die im Januar niemand vorausgesehen hatte, war sie dennoch.
Was nun, kleines Land?
Am Ende blieb der GAU aus. Die zerstrittene Merkel-IV-Regierung überlebte das schwierige Jahr, und im Dezember konnte die Kanzlerin sich damit trösten, dass ihre Favoritin Annegret Kramp-Karrenbauer den CDU-Parteivorsitz übernahm. Aber der Nimbus der Alternativlosigkeit ist Merkel und ihrem Zentrismus für immer abhanden gekommen. Wenn die Umfragen nicht lügen, etablieren sich die Grünen als zweite politische Kraft, die AfD mag wohl der SPD Platz drei streitig machen. Die politische Landschaft formiert sich neu. Die jetzige GroKo wird wohl bis auf Weiteres die letzte sein. Viele glauben: Das Bündnis der Zukunft heißt schwarz-grün. Ein Faible für diese Art Koalition wird Merkel oft nachgesagt. Führen wird sie aber keine mehr.
Anfang 2018 haben viele Menschen gehofft, Merkel und Deutschland könnten auf der internationalen Bühne den bornierten Nationalismus der Trump-Regierung irgendwie ausgleichen. Das war blauäugig. Wie der "New Yorker" richtig schlussfolgert: "Angela Merkel ist nicht die Anführerin der freien Welt und wird es nicht werden". Es ist nicht mal sicher, dass sie Ende 2019 Deutschland überhaupt noch führen wird.