Zaev erklärt sich zum Wahlsieger in Skopje
16. Juli 2020
Nach der Parlamentswahl in Nordmazedonien haben die pro-westlichen Sozialdemokraten (SDSM) des früheren Ministerpräsidenten Zoran Zaev mit knappem Vorsprung ihren Sieg erklärt. Die SDSM kam nach Auszählung von mehr als vier Fünfteln der Stimmen auf 36,5 Prozent. Die nationalistische Partei VMRO-DPMNE von Hristijan Mickoski lag nach Angaben der staatlichen Wahlkommission bei 35,5 Prozent. Die Albaner-Partei DUI konnte 12,5 Prozent der Stimmen auf sich vereinen und dürfte damit zum Juniorpartner einer künftigen Koalitionsregierung werden.
Die Wahlbeteiligung war inmitten der Corona-Pandemie mit gut 50 Prozent vergleichsweise schwach. Bei der vorangegangenen Wahl 2016 hatte sie noch rund 67 Prozent betragen. Die Auszählung der Stimmen wurde live bei Youtube gesendet, nachdem die Website der Wahlkommission zusammengebrochen war - wegen eines Hackerangriffs, wie deren Präsident, Oliver Derkovski, erklärte. Die Auszählung selbst sei nicht beeinträchtigt worden, hieß es.
Der Sozialdemokrat Zaev hatte im Oktober seinen Rücktritt angekündigt, weil die EU wider Erwarten offizielle Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien zunächst abgelehnt hatte. Das frühere Mazedonien hatte sich nach langem Streit mit Griechenland, das eine gleichnamige Region besitzt, im Februar 2019 unter Zaev umbenannt. Im Gegenzug blockierte Athen nicht länger die Aufnahme Nordmazedoniens in die NATO, die im März 2020 erfolgte.
Die Nationalisten hatten das Abkommen mit Griechenland über die neue Staatsbezeichnung erbittert bekämpft. Sie beklagten einen Verlust der nationalen Identität. "Zoran Zaev ist für uns Mazedonier ein Albtraum, aber für einige unserer Nachbarn ein lang ersehnter Traum", erklärte Herausforderer Mickoski im Wahlkampf.
Die Neuwahl war zunächst für April angesetzt, sie wurde aber wegen der Corona-Pandemie verschoben. Seit Zaevs Rücktritt führt eine Übergangsregierung aus linken und rechten Politikern die Geschäfte.
jj/se (dpa, afp)