Was passiert, wenn Angela Merkel krank ist? | Deutschland | DW | 22.03.2020
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Bundesregierung

Was passiert, wenn Angela Merkel krank ist?

Die Bundeskanzlerin ist in häuslicher Quarantäne, weil sie Kontakt mit einem infizierten Arzt hatte. Ihre Amtsgeschäfte kann sie aber weiter ausüben. Sollte sich das ändern, greift Plan B. Und der ist Routine.

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Angela Merkel muss zu Hause bleiben

Angela Merkel in Quarantäne! Aber keine Sorge, Deutschland ist deshalb keinesfalls führungslos. Und das bliebe auch so, wenn sich die Kanzlerin selbst mit dem Corona-Virus angesteckt haben sollte. Im günstigsten Fall könnte sie die Regierungsgeschäfte trotzdem weiterführen, wenn sie sich dazu gesundheitlich in der Lage fühlte. Sollte Merkel jedoch ernsthaft erkranken, bliebe das von ihr geleitete Kabinett auch dann handlungsfähig. Denn für solche Fälle ist natürlich vorgesorgt.

In Artikel 69 des Grundgesetzes steht ein schlichter Satz: "Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter." Aktuell ist das Finanzminister Olaf Scholz. Der Sozialdemokrat vertritt Merkel auch, wenn sie kerngesund, aber abwesend ist. Typische Fälle sind dienstliche Auslandsreisen oder Urlaub. Dann leitet der Vizekanzler beispielsweise die Sitzungen des Regierungskabinetts, die in der Regel jeden Mittwoch stattfinden.   

Merkels Stellvertreter: Finanzminister Olaf Scholz 

"Vizekanzler" ist ein inoffizieller Begriff, der im Grundgesetz nicht vorkommt. Im allgemeinen Sprachgebrauch hat sich das Wort aber eingebürgert, gemeint ist damit der Stellvertreter. Mit diesem Amt hätte Angela Merkel theoretisch auch jemand aus ihrer Partei, der Christlich-Demokratischen Union (CDU), ernennen können. Oder von der bayrischen Schwesterpartei CSU. In der Praxis kommt der Vizekanzler (eine Frau gab es bislang nicht) jedoch stets von der zweitstärksten Regierungsfraktion. Und das ist aktuell die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), der Olaf Scholz angehört.

Deutschland Bundesfinanzminister Olaf Scholz (Imago-Images/photothek/J. Schmitz)

Angela Merkels Stellvertreter: Finanzminister Olaf Scholz könnte die Bundeskanzlerin bei Bedarf auch länger vertreten

Dass der Finanzminister die nun in häuslicher Quarantäne regierende Merkel notfalls auch länger vertreten könnte, ist in Paragraph 8 der Geschäftsordnung der Bundesregierung geregelt. Sollte sie "an der Wahrnehmung der Geschäfte allgemein verhindert" sein, würde Scholz seine Chefin im "gesamten Geschäftsbereich" vertreten. Wobei Merkel den Umfang der Vertretung "näher bestimmen" könnte.

Auch alle anderen Regierungsmitglieder haben Stellvertreter

Auch für den in der Corona-Krise durchaus denkbaren Fall, dass die Kanzlerin und ihr Vize gleichzeitig ausfallen sollten, ist vorgesorgt. Denn für jedes Kabinettsmitglied ist im Rahmen der Geschäftsordnung ebenfalls eine Vertretung benannt. Olaf Scholz' Aufgaben würde dann Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) übernehmen.

Noch ist es allerdings in der bundesdeutschen Geschichte nie vorgekommen, dass ein Bundeskanzler längere Zeit ausgefallen wäre und die Regierungsgeschäfte vorübergehend nicht wahrnehmen konnte.

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