Wahlen in Palästinensergebieten bis Ende 2018 geplant | Aktuell Nahost | DW | 22.11.2017
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Palästinenser

Wahlen in Palästinensergebieten bis Ende 2018 geplant

Erfolgreiche Versöhnungsgespräche: Fatah und Hamas sowie elf weitere Palästinensergruppen haben sich auf gemeinsame Wahlen bis Ende 2018 verständigt. Palästinenserpräsident Abbas soll das genaue Datum festlegen.

Nach zweitägigen Versöhnungsgesprächen in Kairo forderten die Vertreter von 13 politischen Parteien - darunter die Fatah und die Hamas - die Wahlkommission dazu auf, Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vorzubereiten. Außerdem ersuchten sie Palästinenserpräsident Mahmud Abbas darum, nach Gesprächen mit allen Seiten ein Datum für die Wahlen festzusetzen. Seit 2006 hatte es in den Palästinensergebieten keine Parlamentswahl mehr gegeben.

In ihrer Erklärung lobten die Teilnehmer des Treffens in der ägyptischen Hauptstadt das am 12. Oktober zwischen den Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas geschlossene Versöhnungsabkommen.

Zehn Jahre Spaltung

Fatah und Hamas standen sich jahrelang feindlich gegenüber. Die radikalislamische Hamas ist seit 2007 im Gazastreifen an der Macht. Sie hatte sich dort in bewaffneten Auseinandersetzungen gegen die Fatah durchgesetzt. Die Fatah von Palästinenserpräsident Abbas regiert im Westjordanland. Die Spaltung der Palästinenser gilt als eines der großen Hindernisse für Friedensgespräche mit Israel.

Die jüngsten Verhandlungen in Kairo hatten am Dienstag hinter verschlossenen Türen begonnen. Streitpunkt war vor allem die Zukunft des bewaffneten Arms der Hamas. Während Abbas wiederholt betont hat, in den Palästinensergebieten nur eine einzige militärische Autorität zu akzeptieren, lehnen Hamas-Vertreter eine Entwaffnung ab.

cr/se (afp, rtr)