Von der Leyen reist in die Türkei

Nach dem von der Türkei verhängten Besuchsverbot für ihren Staatssekretär hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Regierung in Ankara scharf kritisiert. Sie habe "so etwas noch nie erlebt", sagte die CDU-Politikerin der Zeitung "Bild am Sonntag". Es sei "eine Selbstverständlichkeit", dass die Leitung des Verteidigungsministeriums deutsche Soldaten im Einsatzgebiet besuche. Sie werde nun selbst in den kommenden Tagen wieder zum Luftwaffenstützpunkt Incirlik reisen, kündigte von der Leyen an.

Armenien-Resolution

Das Verteidigungsministerium in Berlin hatte am Mittwoch bestätigt, dass die Türkei einem Besuch von Staatssekretär Ralf Brauksiepe nicht zugestimmt hatte. Eine Begründung dafür wurde offiziell nicht genannt.

Hintergrund ist aber offenbar die anhaltende türkische Verstimmung über den Beschluss des Bundestags, die Massaker an Armeniern auf dem Gebiet der heutigen Türkei im Jahre 1915 als Völkermord einzustufen.

Brauksiepe wollte sich zusammen mit Abgeordneten des Bundestages über den deutschen Einsatz im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) informieren. Die Türkei hatte zuvor bereits den geplanten Besuch einer deutschen Journalistengruppe auf dem Stützpunkt abgesagt. In Incirlik sind Aufklärungs-Tornados der Bundeswehr stationiert, die die Luftangriffe der internationalen Koalition gegen den IS unterstützen.

Ministerin erinnert an "Patriot"-Einsatz

Von der Leyen kündigte an, sie werde während ihres Besuchs der Türkei erklären, was es bedeutet, "dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist". Schließlich hätten "dieselben Parlamentarier ihre Hand gehoben für den Patriot-Einsatz der Bundeswehr zum Schutz der Türkei vor syrischen Raketen".

wl/se (dpa, afp)