Von der Leyen verspricht Italien Entlastung bei der Migration | Aktuell Europa | DW | 02.08.2019
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Italien

Von der Leyen verspricht Italien Entlastung bei der Migration

Der designierten Kommissionspräsidentin schwebt ein neuer Migrationspakt vor. Denn bei der Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union müssten die Lasten neu verteilt werden, meint Ursula von der Leyen.

Italien Europa Migration l Neue EU-Kommissionchefin Ursula von der Leyen trifft Premierminister Giuseppe Conte in Rom (picture-alliance/ZUMAPRESS/R. Monaldo)

Beim Treffen mit Regierungschef Giuseppe Conte stellte von der Leyen eine europäische Lösung in Aussicht

"Wir wissen, dass Migration nicht weggehen wird, es ist ein Erbe der globalisierten Welt", stellte Ursula von der Leyen bei einem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte in Rom klar. Deshalb schlage sie einen neuen Migrationspakt vor sowie einen neuen, "frischen Start" bei der Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU.

Italien, Spanien und Griechenland sind wegen ihrer geografischen Lage die Länder, in denen die meisten Migranten eintreffen, um sich in Europa dauerhaft niederzulassen. Deshalb seien effektive und gleichzeitig menschliche Verfahren notwendig, erläuterte die deutsche Politikerin. Wie der neue Ansatz aussehen soll, sagte von der Leyen nicht.

Osteuropäer wollen sich nicht verpflichten lassen

Zugleich zeigte sie sich überzeugt, dass es möglich ist, eine gemeinsame Lösung zu finden. Derzeit sind es vor allem EU-Staaten wie Ungarn und Polen, die sich strikt weigern, zur Aufnahme von Asylsuchenden verpflichtet zu werden.

Video ansehen 03:59

Italien: Lampedusa und die Flüchtlinge (26.07.2019)

Auch Italiens populistische Regierung fährt einen rigiden Kurs. Insbesondere Innenminister Matteo Salvini will Schiffe mit geretteten Migranten aus dem Mittelmeer nicht in seinen Häfen anlegen lassen. Deshalb werden diese immer wieder auf dem Meer blockiert - wie auch derzeit das deutsche Schiff "Alan Kurdi" und die spanische "Open Arms".

Conte betonte nach seinem Gespräch mit von der Leyen, ihm gehe es um Wirtschaftswachstum in der EU und in Italien. Seine Regierung liegt mit Brüssel seit langem wegen der haushohen Verschuldung Italiens im Streit.

Von der Leyen hatte bereits Besuche in Paris, Warschau, Zagreb und Madrid absolviert. Sie tritt am 1. November ihr Amt als neue Päsidentin der EU-Kommission an.

uh/qu (dpa)

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