Viel Gewalt gegen Polizisten | Aktuell Deutschland | DW | 03.08.2019
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Abschiebungen

Viel Gewalt gegen Polizisten

71 Beamte wurden bei Abschiebeflügen verletzt, berichtet die "Welt am Sonntag". Aufgrund der Widerstand leistenden Ausreisepflichtigen sind mehr als 1600 Abschiebungen abgebrochen worden.

Insgesamt seien 284 Polizisten im vergangenen Jahr angegriffen worden, teilte die Bundespolizei der "Welt am Sonntag" mit. Im Jahr zuvor seien 274 Beamte angegriffen worden. Hierbei geht es den Angaben zufolge um Widerstandshandlungen bei Abschiebungsflügen, für die die Bundespolizei zuständig ist. Für die "Abholung und Zulieferung" der Ausreisepflichtigen an die Flughäfen seien die Landespolizeien verantwortlich.

Beamte sind geschult

Laut Bundespolizei wird "die Art oder Schwere der Verletzung nicht erfasst". Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Ernst G. Walter, sagte der Zeitung, "Tritte, Schläge und Kopfstöße durch Abzuschiebende" seien an der "Tagesordnung". Doch zu schweren Verletzungen komme es meist nicht, weil die speziell ausgebildeten Beamten damit umzugehen wüssten.

Armin Schuster (picture-alliance/dpa/W. Kumm)

Der CDU-Politiker Armin Schuster ist Obmann der CDU im Innenausschuss (Archiv)

Armin Schuster, Obmann der CDU im Innenausschuss, bezeichnete den Widerstand gegen Beamte als heftig. "Mir berichten permanent Bundes- und Landespolizisten, das Widerstandsverhalten wirke einstudiert. Wenn das einstudierte Beißen, Treten und Vollkoten damit belohnt wird, dass eine Abschiebung abgebrochen wird, dann nimmt die Gewalt und damit die Verletzungsgefahr zu." Das Problem der Behörden: Fluggesellschaften und ihre Piloten entscheiden oft, Widerstand leistende Abzuschiebende nicht mitzunehmen.

Viele Abschiebungen wurden abgebrochen

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr laut Statistiken des Bundesinnenministeriums 1.637 Abschiebungen "aufgrund von Widerstandshandlungen" am Flughafen abgebrochen, wie die Zeitung berichtet. Noch einmal so viele hätten sich auf dem Weg dorthin gewehrt.

nob/haz (dpa, kna)

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