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Nahost-Konferenz ohne Konfliktparteien

19. Mai 2016

Friedenskonferenz ohne Konfliktparteien: Zu dem verschobenen Nahost-Treffen in Paris kommen Anfang Juni Vertreter von 20 Ländern zusammen – allerdings ohne Israelis und Palästinenser.

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Jean-Marc Ayrault und John Kerry (Archivbild: dpa)
Jean-Marc Ayrault und John Kerry (Archivbild)Bild: Getty Images/AFP/P. Lopez

Die zunächst verschobene Nahost-Friedenskonferenz in Paris soll nun am 3. Juni in der französischen Hauptstadt stattfinden. Das kündigte Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault nach einem Treffen mit seinem US-Amtskollegen John Kerry in Brüssel an. Das Treffen sei notwendig, denn die Lage vor Ort verschlechtere sich "jeden Tag", sagte der Ayrault "Wir sind in einer besonders beunruhigenden Krisensituation." US-Außenminister John Kerry sagte seine Teilnahme zu.

Frankreich sucht eine Lösung, um den Dauerkonflikt zwischen Israel und den Palästinensern beizulegen. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte die Initiative am Wochenende erneut abgelehnt. Aus seiner Sicht führt der einzige Weg zu einem echten Frieden über direkte Verhandlungen.

Friedensverhandlungen seit zwei Jahren auf Eis

Allerdings liegen die Friedensverhandlungen seit April 2014 auf Eis. Deren Ziel ist eine Zweistaatenlösung, bei der Israel und ein unabhängiger Palästinenserstaat friedlich nebeneinander leben. Die strittigsten Fragen sind die Grenzziehung, der künftige politische Status von Jerusalem sowie das Schicksal palästinensischer Vertriebener und Flüchtlinge.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas mit Israels Premierminister Benjamin Netanyahu im Jahr 2010 (Foto: AFP)
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas mit Israels Premierminister Benjamin Netanyahu im Jahr 2010Bild: CHRIS KLEPONIS/AFP/Getty Images

Zu der Nahost-Konferenz sollen Vertreter von rund 20 Ländern nach Paris kommen. Die Konferenz hätte ursprünglich bereits am 30. Mai stattfinden sollen. Frankreichs Präsident François Hollande hatte das Treffen am Dienstag auf den "Sommer" verschoben, weil Kerry an diesem Termin nicht teilnehmen konnte.

Nun soll am 3. Juni zunächst ohne die Konfliktparteien geklärt werden, wie Israelis und Palästinenser nach dem Abbruch ihrer Gespräche wieder an einen Tisch zu bekommen sind.

Frankreich will neben den USA, Russland, der EU und den Vereinten Nationen auch arabische Staaten einbinden. Anschließend ist die eigentliche Konferenz mit Vertretern Israels und der Palästinenser vorgesehen. Dieses Treffen ist für die zweite Jahreshälfte geplant.

stu/rb (afp, dpa)