Vermittlungsplan in Honduras gescheitert

Rund vier Monate nach dem Militärputsch in Honduras ist der Plan für eine Regierung der nationalen Einheit und Versöhnung gescheitert. Der gestürzte Präsident Manuel Zelaya erklärte eine erst in der vergangenen Woche unter US-Vermittlung getroffene Vereinbarung mit Übergangspräsident Roberto Micheletti für unwirksam. Die Rivalen machten sich gegenseitig für das Scheitern verantwortlich. Zelaya forderte seine Anhänger zum Boykott der für Ende November geplanten Präsidentenwahlen auf.

Die Krise war in der Nacht auf Freitag (06.11.2009) weiter eskaliert: Zunächst reichte Michelettis Übergangsregierung ihren Rücktritt ein und machte damit wie geplant den Weg frei für die Bildung einer Einheitsregierung. Doch die Widersacher Micheletti und Zelaya bestanden beide darauf, die neue Regierung bis zur Präsidentenwahl zu leiten. Zelaya weigerte sich, eigene Kabinettsmitglieder zu nennen. Micheletti setzte die Regierungsbildung trotzdem fort.

Wir werden dieses Theater mit Herrn Micheletti nicht fortsetzen", erklärte Zelaya daraufhin. Das Verhalten Michelettis und seiner Anhänger sei absurd. Micheletti erklärte seinerseits, das neue Kabinett repräsentiere ein breites Spektrum, obwohl Zelaya keine Mitglieder entsandt habe.

Parlament vertagte Entscheidung

Der Kompromiss, der am vergangenen Freitag unter Vermittlung von US-Staatssekretär Thomas Shannon geschlossen wurde, übertrug dem Parlament die Entscheidung über die Wiedereinsetzung Zelayas. Eine Frist dafür wurde jedoch nicht festgelegt. Das Parlament entschied daraufhin, zuerst eine Stellungnahme des Obersten Gerichts und weiterer Institutionen einzuholen, und vertagte die Entscheidung. Parlamentspräsident José Angel Saavedra nannte auf Anfrage lokaler Medien keinen Termin für die Abstimmung.

Zahlreiche Staaten haben damit gedroht, das Ergebnis der Wahl nicht anzuerkennen, falls Zelaya bis dahin nicht wieder in sein Amt eingesetzt worden sei, um die restlichen drei Monate seiner Amtszeit zu erfüllen.

Bombenanschläge

Überschattet wurde das politische Tauziehen in Honduras von drei Bombenanschlägen binnen 24 Stunden, bei denen laut Polizei mindestens ein Mensch ums Leben kam. Der gestürzte Präsident Zelaya hält sich seit seiner Rückkehr nach Honduras am 21. September in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa auf. Er ware Ende Juni von der Armee seines Amtes beraubt und ins Exil geflogen worden. Übergangspräsident Micheletti ist international nicht anerkannt.

Text: Christian Fähndrich (mit epd,dpa,rtr,afp,ap)

Redaktion: Anna Kuhn-Osius