Verfahren gegen Musharraf verzögert sich erneut | Aktuell Asien | DW | 02.01.2014
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Aktuell Asien

Verfahren gegen Musharraf verzögert sich erneut

Pakistans ehemaliger Machthaber Pervez Musharraf ist wegen Herzproblemen in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Damit verzögert sich das Verfahren gegen ihn wegen Hochverrats erneut.

Der 70-jährige pakistanische Ex-Präsident habe am Donnerstag (02.01.2014) kurz vor dem Beginn der Verhandlungen gegen ihn plötzlich ein Herzproblem gehabt und sei in ein Militärkrankenhaus gebracht worden, berichtete ein Polizeitsprecher in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad.

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Pakistans Ex-Machthaber muss vor Gericht (20.08.2013)

Die Verlesung der Anklageschrift war bereits zwei Mal verschoben worden, weil Musharraf Sicherheitsbedenken geäußert hatte. So waren auch am Donnerstag rund 2000 Polizisten im Einsatz, um Musharraf auf dem Weg von seinem Haus zum Gerichtssaal zu schützen. Sicherheitskräfte hatten entlang der Strecke Sprengstoff und Schusswaffen gefunden, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet.

Hochverrat oder politischer Prozess?

Der Ex-Armeechef ist wegen Hochverrats angeklagt, weil er 2007 als Präsident den Ausnahmezustand verhängt hatte und damit gegen die Verfassung verstoßen haben soll. Musharraf selbst weist die Vorwürfe zurück und spricht von einem politisch motivierten Verfahren. Bei einer Verurteilung drohen ihm lebenslange Haft oder sogar die Todesstrafe.

Das Verfahren gegen Musharraf war von der Regierung von Premierminister Nawaz Sharif auf den Weg gebracht worden. Dieser war 1999 von dem damaligen Armeechef Musharraf als Premierminister gestürzt worden.

Umstrittener Militärmachthaber

Musharraf hatte dann selbst die Macht übernommen, war mit der Zeit aber in Konflikt mit der Opposition und der Justiz geraten. Um die Kontrolle zurückzugewinnen, rief er 2007 den Ausnahmezustand aus, löste das Parlament auf und entließ die obersten Richter. Die darauf folgenden Proteste im Land zwangen ihm im August 2008 zum Rücktritt. Musharraf ging ins Exil, kehrte im März 2013 aber zurück, um an den pakistanischen Parlamentswahlen im Mai teilzunehmen.

Letztendlich blieb ihm die Kandidatur aber versagt und die Wahl gewann sein Konkurrent Sharif. Musharraf wurde stattdessen von April bis November 2013 wegen mehrerer Verfahren in seiner Villa in Islamabad unter Hausarrest gestellt. Ihm wird auch vorgeworfen, an der Ermordung der früheren pakistanischen Premierministerin Benazir Bhutto beteiligt gewesen zu sein.

ChR/ml (AFP, DPA)

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