Europa-Rede in Berlin
10. November 2010
"Die europäische Idee ist das erfolgreichste und freizügigste Projekt in der Welt seit 1945. Sie hat den ganzen Kontinent vereinigt und den Menschen Frieden und Wohlstand gebracht." EU-Ratspräsident Hermann van Rompuy hat am Dienstag (09.11.2010) in Berlin über den Zustand Europas gesprochen. In seiner Europa-Rede im Pergamonmuseum sagte er, auf Deutsch, dass 500 Millionen Frauen und Männer in der Union damit ein Fundament hätten, auf dem sie ein besseres Europa für morgen bauen können.
Kaum klare Aussagen
Europa sei erst durch den Beitritt der Staaten des ehemaligen Ostblocks wirklich zu einem vereinigten Europa geworden, sagte van Rompuy weiter. Auch die Länder des ehemaligen Jugoslawiens gehören für ihn zur Union. "Der Eintritt des westlichen Balkans in die Europäische Union wird das Ende des letzten Bürgerkriegs in der langen Geschichte Europas besiegeln - nicht mehr und nicht weniger. Alle, die sagen, der Krieg liege so weit in der Geschichte zurück, dass der Frieden keine Schlüsselfrage in Europa mehr sein kann, denen antworte ich: Geht dorthin und fragt die Leute."
Einen möglichen Beitritt der Türkei, mit der seit fünf Jahren verhandelt wird, erwähnte van Rompuy in Berlin nicht. Auch sonst blieb er bei umstrittenen Themen eher vage. Das Motto seiner Rede schien zu sein: Bloß nicht an Erreichtem rütteln. Dass das Alltagsgeschäft in der EU oft nicht ganz so rund läuft, wie es im Manuskript einer Feiertagsrede klingt, hat van Rompuy bereits erfahren müssen. Seit seinem Amtsantritt vor knapp einem Jahr wurde mehrmals heftig gerungen in der Europäischen Union: um einen Rettungsschirm für Griechenland im Frühjahr, um einen neuen Stabilitätspakt für den Euro und um einen Krisenmechanismus, der greifen soll, wenn sich einzelne Staaten der EU zu hoch verschulden. "Zusammengenommen sind diese Vorschläge die größte Reform der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion seit der Euro ins Leben gerufen wurde", sagte van Rompuy. Sie würden die Wirtschaft krisenfester machen und das Gebäude vollenden, das 1989 begonnen wurde.
Europäer müssen zusammenhalten
Europa brauche jetzt keine neue Debatte über die Grundlagen der Union, sagte der Ratspräsident. Vielmehr müssten Entscheidungen über grundlegende Reformen besser mit allen Mitgliedsländern abgestimmt werden. Frankreich und Deutschland hatten sich vor kurzem im Alleingang auf eine gemeinsame Position zum Stabilitätspakt geeinigt und damit viel Kritik ausgelöst. Wenn die EU mit ihren 27 Mitgliedsstaaten in der Welt zählen wolle, sei Einigkeit unverzichtbar, sagte van Rompuy - auch weil Europa in den Mitgliedsländern auf immer mehr Ablehnung stoße. "Wir müssen die Gefahr des Euro-Skeptizismus gemeinsam bekämpfen. In jedem Mitgliedsland gibt es Menschen, die glauben, ihr Land könne allein in einer globalisierten Welt überleben. Das ist mehr als eine Illusion: Es ist eine Lüge."
Es war das erste Mal, dass in Berlin am 9. November eine Europa-Rede gehalten wurde. Dieser Tag, der der Jahrestag der Pogromnacht im Dritten Reich und des Mauerfalls ist, gilt als der deutsche "Schicksalstag" schlechthin. Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte jedoch, dass beide Ereignisse Auswirkungen auf den ganzen Kontinent gehabt hätten. Für 2011 hat bereits Komissionspräsident Manuel Barroso als Redner zugesagt.
Autor: Mathias Bölinger
Redaktion: Julia Kuckelkorn