USA erwarten Deeskalation von Israel | Aktuell Nahost | DW | 19.05.2021
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Nahost-Konflikt

USA erwarten Deeskalation von Israel

Nach anfänglicher Zurückhaltung hat Präsident Joe Biden den Ton gegenüber Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu verschärft. Der zeigt sich unbeeindruckt.

Israel Palästina | Konflikt in Nahost

Palästinensische Rettungskräfte in Rafah

Angesichts der zugespitzten Lage im Nahost-Konflikt wirkt US-Präsident Joe Biden nun stärker auf Israel ein, um die Situation zu entschärfen. Wie das Weiße Haus mitteilte, telefonierte Biden erneut mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Er habe klar gemacht, dass er noch im Laufe des Tages eine "deutliche Deeskalation (...) auf dem Weg zu einer Waffenruhe" erwarte. Das Telefonat zwischen Biden und Netanjahu war das vierte, das bekannt wurde.

Biden unter Druck

Damit änderte Biden seine bislang auffallend zurückhaltende Tonlage. Zuletzt hatte Biden in einem Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten am Montag seine Unterstützung für eine Waffenruhe zum Ausdruck gebracht. Bidens Regierung ist in dem Konflikt zunehmend unter Druck geraten. Vielerorts wurden Forderungen laut, dass sich Bidens Regierung stärker um eine Beilegung des Konflikts bemühen sollte. Zuletzt wuchs aber auch der Druck aus der eigenen Demokratischen Partei, angesichts der vielen Opfer in der palästinensischen Zivilbevölkerung eine härtere Gangart gegenüber Israel einzuschlagen.

Israel - Palästina I Gaza Konflikt

Zerstörte Gebäude in Rafah im Süden des Gazastreifens

Stille Diplomatie bevorzugt

Die USA sind ein historischer Verbündeter Israels. Im UN-Sicherheitsrat blockierte Washington zuletzt Bemühungen für eine gemeinsame Erklärung zu der Gewalt zwischen Israel und Palästinensern. Das Weiße Haus hatte das eigene Vorgehen gegen Kritik verteidigt und betont, man sei der Ansicht, mit "stiller intensiver Diplomatie" aktuell am meisten erreichen zu können. Eine Regierungssprecherin betonte an diesem Mittwoch, man halte dies weiter für den richtigen Ansatz.

Netanjahu weist Bidens Drängen zurück

Netanjahu wies Bidens Aufruf umgehend zurück: "Ich bin entschlossen, diese Operation fortzusetzen, bis ihr Ziel erreicht ist", teilte er über Twitter mit. Auf die von Biden geäußerte Erwartung nach Deeskalation ging er nicht direkt ein. Er dankte dem US-Präsidenten lediglich, dass er sich für das Selbstverteidigungsrecht Israels ausgesprochen hatte.

Zuvor hatte Netanjahu die Fortsetzung des hart geführten Militäreinsatzes im Gazastreifen verteidigt. Es gehe darum, dem Staat Israel und seinen Bürgern eine möglichst lange Ruheperiode zu verschaffen und die islamistische Hamas-Organisation in Gaza entscheidend zu schwächen, sagte er vor rund 70 Diplomaten im Militärhauptquartier in Tel Aviv. "Wir versuchen, die Zeit der Ruhe für Israel zu maximieren."

Video ansehen 02:03

Nahost-Konflikt: Wann hat das Blutvergießen ein Ende?

Wieder Raketen aus dem Libanon abgefeuert

Aus dem Libanon wurden am Mittwoch erneut Raketen auf den Norden Israels geschossen. Daraufhin habe Israels Artillerie Ziele im Libanon unter Beschuss genommen, teilte das israelische Militär mit. Im Umkreis der Städte Haifa und Akko heulten Alarmsirenen. Die israelische Raketenabwehr fing nach Militärangaben eines der Geschosse ab. Drei weitere seien in offenen Gebieten eingeschlagen.

Die UN-Friedensmission UNIFIL teilte mit, man stehe in direktem Kontakt mit beiden Seiten und dränge zu höchster Zurückhaltung. Das Feuer sei eingestellt worden. Die Blauhelme überwachen seit 1978 das Grenzgebiet der beiden Länder. Bereits am Montagabend waren aus dem Libanon Raketen in Richtung Israel abgefeuert worden. Sie schlugen aber nach Angaben des israelischen Militärs allesamt auf libanesischem Boden ein. Als Reaktion feuerte das Militär mit Artillerie auf die Angreifer.

uh/qu (dpa, afp)

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