US-Staatspleite abgewendet - Obama setzt sich durch | Aktuell Amerika | DW | 16.10.2013
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Amerika

US-Staatspleite abgewendet - Obama setzt sich durch

US-Präsident Obama vermied Triumphgesten. Nach der Zustimmung des Kongresses zum Haushaltskompromiss unterzeichnete er das Gesetz und setzte es damit in Kraft. Die Staatspleite ist nun abgewendet.

Video ansehen 01:23
Jetzt live
01:23 Min.

Obama hat sich durchgesetzt

Mit 81 zu 18 Stimmen hatte zunächst der Senat die Einigung zwischen Demokraten und Republikanern angenommen. Demzufolge soll die Schuldenobergrenze befristet bis zum 7. Februar angehoben werden und ein Übergangshaushalt bis zum 15. Januar gelten. Auch das Repräsentantenhaus stimmte später mit 285 zu 144 Stimmen für den Kompromiss. Notwendig waren 216 Ja-Stimmen.

"Viel Arbeit vor uns"

Die Einigung kam nur wenige Stunden vor Ablauf der wichtigen Frist zur Anhebung des Schuldenlimits von derzeit 16,7 Billionen Dollar zustande. Präsident Obama zeigte sich zufrieden mit der Lösung. Die Politik müsse nun "das in den vergangenen Wochen verlorene Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen", so Obama in einem kurzen Statement, das er noch vor der finalen Abstimmung im Repräsentantenhaus abgab. Die wegen des Haushaltsnotstandes geschlossene Verwaltung werde umgehend wieder geöffnet. Etwa zwei Stunden nach Verabschiedung im Kongress unterzeichnete Obama das Haushaltsgesetz und setzte es damit in Kraft.

"Der Kompromiss, den wir erreicht haben, wird unserer Wirtschaft die Stabilität geben, die sie benötigt", sagte der Mehrheitsführer der Demokraten im Senat, Harry Reid. Anschließend trat auch der oberste Republikaner der Kongresskammer, Mitch McConnell, ans Rednerpult. "Das waren lange und herausfordernde Wochen für den Kongress und das Land", sagte er.

Weltweite Sorgen

John Boehner, Spitzenpolitiker der Republikaner

Nicht der Sieger: John Boehner, Republikaner-Führer

In einem Radiointerview räumte der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, John Boehner, die Niederlage in der jüngsten Runde des Haushaltsstreits ein. "Wir haben einen guten Kampf geliefert. Wir haben einfach nicht gewonnen", sagte er und rief seine Parteifreunde auf, dem Gesetz zuzustimmen. Nach der Abstimmung gab Boehner keine Erklärung mehr ab.

Das Haushaltsdrama in Washington hatte weltweit Sorgen vor einer Zahlungsunfähigkeit der USA geschürt - mit dann unabsehbaren Folgen für das Finanzsystem und die globale Konjunktur. Ohne die Erhöhung der Schuldenobergrenze durch den Kongress hätten sich die USA ab Donnerstag kein frisches Geld mehr an den Kapitalmärkten besorgen können. Bereits seit mehr als zwei Wochen waren in den USA Teile der Bundesverwaltung lahm gelegt, weil sich der Kongress nicht auf einen Haushalt für das am 1. Oktober begonnene Fiskaljahr 2014 einigen konnte. Hunderttausende Staatsbedienstete wurden in den Zwangsurlaub geschickt, Museen und Nationalparks mussten schließen.

Video ansehen 01:27
Jetzt live
01:27 Min.

US-Haushaltskrise in letzter Minute beigelegt

Der Kompromiss im Kongress schafft nun neue Fristen im Haushaltsstreit: den 15. Januar für das Übergangsbudget und den 7. Februar für das Schuldenlimit. Die Einigung sieht die Schaffung einer Kommission vor, in der Demokraten und Republikaner über eine längerfristige Sanierung der Staatsfinanzen verhandeln sollen. Die Bemühungen der Republikaner, Obamas Gesundheitsreform einschneidend zu ändern oder gar zu verzögern, sind dagegen gescheitert. Sie konnten lediglich durchsetzen, dass Anträge auf staatliche Beihilfen für eine Krankenversicherung schärfer geprüft werden.

ml/re (afp,rtr,dpa)

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema