US-Außenminister Pompeo sagt Berlin-Besuch kurzfristig ab | Aktuell Deutschland | DW | 07.05.2019
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Deutschland/USA

US-Außenminister Pompeo sagt Berlin-Besuch kurzfristig ab

US-Außenminister Mike Pompeo hat seinen für diesen Dienstag geplanten Deutschlandbesuch gestrichen. Grund seien dringende Angelegenheiten, sagte ein Sprecher der US-Botschaft. Der Besuch solle bald nachgeholt werden.

Mike Pompeo sollte eigentlich am späteren Nachmittag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas zusammentreffen. Themen der Gespräche sollten neben bilateralen Fragen die Lage in der Ukraine, in Venezuela, in Iran und in Syrien sowie das Verhältnis zu Russland und China sein.

Pompeo äußerte in einem Telefonat mit seinem deutschen Kollegen sein Bedauern über die kurzfristige Absage. "Beide Seiten vereinbarten, schnell einen neuen Termin zu finden", teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin mit. "Wir freuen uns darauf, einen neuen Termin für diese wichtigen Gespräche zu vereinbaren", twitterte die US-Botschaft. Die Visite wäre der erste Deutschland-Besuch des amerikanischen Außenministers seit seinem Amtsantritt vor gut einem Jahr gewesen.

"Kein Krisenzeichen"

Nach der Absage betonte die Spitze der Unionsfraktion im Bundestag die Bedeutung des transatlantischen Bündnisses. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sagte am Dienstag vor einer Sitzung der Abgeordneten von CDU und CSU in Berlin: "Ein Krisenzeichen ist es nicht." Die Union sei bemüht, die transatlantischen Beziehungen weiter voranzutreiben. Diese Beziehungen seien tiefer als jene zwischen der gegenwärtigen US-Regierung und der Bundesregierung, betonte der CDU-Politiker.

Der für Auswärtiges und Verteidigung zuständige Vizefraktionschef der Union, Johann Wadephul, sagte, er sehe keinen Zusammenhang der Absage Pompeos mit deutscher oder europäischer Politik. Die Beziehungen zu den USA seien "für Deutschland von entscheidender Wichtigkeit, es ist unser wichtigster Verbündeter", so der CDU-Politiker. Aus Sicht der Unionsfraktion werde alles getan, um das Verhältnis auf diesem guten Niveau zu halten.

Maas: Zusammenarbeit unverzichtbar

Kurz vor dem geplanten Besuch des US-Kollegen hatte der deutsche Außenminister noch die Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten betont. "Praktisch alle internationalen Großthemen und Konflikte lassen sich nur im Dialog mit den USA bearbeiten und lösen", sagte Maas dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Wir brauchen den engen Draht nach Washington", sagte Maas. Vor diesem Hintergrund habe Deutschland ein "vitales Interesse daran, bei den dringenden internationalen Fragen eng mit den Amerikanern zusammenzuarbeiten und die europäische Position zu vertreten".

Angespannte Beziehungen

Die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump Anfang 2017 angespannt. Die US-Regierung wirft dem NATO-Partner Deutschland zu geringe Militärausgaben vor, kritisiert das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 und droht mit Strafzöllen wegen des deutschen Handelsüberschusses. Weitere Differenzen gibt es beim Atomabkommen mit dem Iran, das Präsident Trump vor einem Jahr einseitig aufgekündigt hat, sowie der angekündigte Ausstieg der USA aus dem Klimaschutzabkommen von Paris. 

Bis zum ersten nun abgesagten Deutschland-Besuch Pompeos hat es ungewöhnlich lange gedauert. Auf eine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz hatte der 55-jährige frühere CIA-Chef im Februar verzichtet, obwohl er zu der Zeit tagelang in Europa unterwegs war und Polen, die Slowakei, Ungarn, Belgien und Island besuchte. Bei früheren Besuchen von Maas in Washington war Beobachtern aufgefallen, dass Pompeo es vermieden hatte, sich gemeinsam mit dem deutschen Kollegen den Fragen der Journalisten zu stellen. Deutschland wäre nun das 39. Land, das Pompeo bereist.

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Transatlantische Beziehungen in der Krise (03.05.2019)

Reiseplan für London steht

Die Reisepläne Pompeos für Mittwoch bleiben dagegen unverändert. Der Minister werde wie vorgesehen nach London reisen, teilte ein Sprecher der US-Botschaft in London mit. Dort werde Pompeo mit Premierministerin Theresa May und Außenminister Jeremy Hunt sprechen. Zudem werde er eine Rede zu den britisch-amerikanischen Beziehungen halten.

Unklar ist allerdings, ob Pompeo am Donnerstag nach Grönland fliegt, der letzten Station seiner Europareise. Der Minister hatte die Reise am Montag in Finnland begonnen. In der nordfinnischen Stadt Rovaniemi hatte er an einem Treffen der Außenminister des Arktischen Rates teilgenommen. In einer Rede warnte er dort China, in der Arktis unbegründete Ansprüche zu erheben.

kle/AR (afp, rtr, dpa)

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