Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre beschlossen | Aktuell Deutschland | DW | 30.01.2019
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Verteidigungsministerium

Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre beschlossen

Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hat eine parlamentarische Untersuchung der Berater-Affäre im Verteidigungsministerium beschlossen. Im Raum steht der Vorwurf der Vetternwirtschaft.

Verteidigungsministerin von der Leyen (r.) und die frühere Staatsekretärin Katrin Suder (Archivbild)

Verteidigungsministerin von der Leyen (r.) und die frühere Staatsekretärin Katrin Suder (Archivbild)

Die Berater-Affäre im Ministerium von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird Thema eines Untersuchungsausschusses. Mit den Stimmen der Opposition wurde die Einsetzung des Gremiums im Verteidigungsausschuss des Bundestags beschlossen, wie die Opposition mitteilte. Die Vertreter der großen Koalition enthielten sich.

Der Untersuchungsausschuss soll der Frage nachgehen, wie es zu den Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Berateraufträgen im Verteidigungsministerium kam. Dort sollen millionenschwere Verträge unter Umgehung des Vergaberechts geschlossen worden sein, auch der Vorwurf der Vetternwirtschaft steht im Raum. 

Hilfe von McKinsey

Ministerin von der Leyen setzt unter anderem bei der pannengeplagten Rüstungsbeschaffung seit langem stark auf externe Berater. Sie machte Katrin Suder, die von der Unternehmensberatung McKinsey kam und inzwischen wieder aus dem Ministerium ausgeschieden ist, zur Rüstungsstaatssekretärin. 

Vor zwei Wochen war die Einsetzung des Gremiums noch am Widerstand der großen Koalition gescheitert, die AfD hatte sich enthalten. Den Regierungsfraktionen war der Einsetzungsantrag nicht konkret genug formuliert. FDP, Linke und Grüne warfen der Koalition daraufhin eine Blockade vor.

stu/sti (dpa, afp)

Die Redaktion empfiehlt