UN-Sondergesandter Salamé gegen Libyen-Friedenstruppe | Aktuell Afrika | DW | 21.01.2020
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Bürgerkrieg

UN-Sondergesandter Salamé gegen Libyen-Friedenstruppe

Wie kann eine dauerhafte Waffenruhe in Libyen überwacht werden? Die Akteure dort akzeptieren keine ausländischen Soldaten. UN-Diplomat Ghassan Salamé verfolgt deshalb einen anderen Denkansatz.

Libyen Konflikt Symbolbild ARCHIV (AFP/M. Turkia)

Kämpfer der libyschen Regierung unter Premier Fajis al-Sarradsch, der eine Schutztruppe unter UN-Dach will

Der UN-Sonderbeauftragte Ghassan Salamé lehnt eine internationale Friedenstruppe in dem nordafrikanischen Bürgerkriegsland ab. "Es gibt in Libyen keine Akzeptanz für ausländische Truppen. Ich sehe in der internationalen Gemeinschaft auch nicht die Bereitschaft, Truppen zu entsenden", sagte Salamé der Tagezeitung "Die Welt". Er ergänzte: "Ich strebe darum keine solche militärische Operation an." Wichtiger sei es, die derzeitige Waffenruhe in einen dauerhaften Waffenstillstand zu überführen. Dafür seien aber keine Blauhelme nötig, sondern nur eine kleine Zahl von Militärbeobachtern. 

UN Sonderbeauftragter für Libyen | Ghassan Salamé (AFP/F. Belaid)

Der UN-Sondergesandte Ghassan Salamé lehnt eine militärische Operation ab

Die internationale Konferenz zu Libyen vom Sonntag in Berlin würdigte der Diplomat der Vereinten Nationen als Erfolg. Sein Ziel sei es gewesen, die anderen beteiligten Staaten an einen Tisch zu bekommen. Da habe man trotz großer Schwierigkeiten viel erreicht. Besonders wichtig sei es, dass sich die kämpfenden Parteien in Libyen auf einen gemeinsamen Militärausschuss geeinigt hätten, der über einen Waffenstillstand verhandeln solle.

Nächstes Treffen Mitte Februar in Berlin 

Der neu geschaffene Internationale Ausschuss für Folgemaßnahmen, der den in Berlin begonnenen Prozess weiter koordinieren soll, wird sich laut Salamé Mitte Februar zum ersten Mal treffen, und zwar ebenfalls in der Bundeshauptstadt. Möglicherweise werde Deutschland dabei gemeinsam mit der UN-Libyen-Mission den Vorsitz führen, erläuterte Salamé.

16 Staaten und Organisationen hatten sich am Sonntag darauf verständigt, die internationalen Anstrengungen zur Überwachung des bereits seit 2011 bestehenden UN-Waffenembargos zu verstärken. Gefordert wird eine umfassende Demobilisierung und Entwaffnung der Milizen in dem Bürgerkriegsland. Verletzungen der Waffenruhe sollen sanktioniert werden.

Griechenland Chalifa Haftar in Athen (picture-alliance/dpa/A. Tzortzinis)

Die Truppen des abtrünnigen Generals Chalifa Haftar kontrollieren inzwischen weite Teile Libyens

Nach der Konferenz war auch eine Diskussion aufgekommen, ob die Bundeswehr helfen soll, einen Waffenstillstand zu überwachen. Regierungssprecher Steffen Seibert machte am Montag deutlich, vor einem echten und unter beiden Seiten verhandelten Waffenstillstand müsse man über eine Militärmission zur Absicherung nicht reden.

se/sti (afp, dpa, welt)

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema