Ugandas Opposition ficht Wahlergebnis an | Aktuell Afrika | DW | 01.02.2021
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Ostafrika

Ugandas Opposition ficht Wahlergebnis an

45 Tage kann es bis zu einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in Sachen Wahlergebnis dauern. Doch in der Vergangenheit konnte sich Ugandas Langzeitmachthaber Yoweri Museveni noch immer auf die Justiz verlassen.

Uganda | Opposition | Bobi Wine

Beschwerde an höchster Stelle: Bobi Wine - hier bei einer Pressekonferenz am vergangenen Dienstag

Nach der umstrittenen Präsidentenwahl in Uganda hat Oppositionsführer Bobi Wine den Obersten Gerichtshof angerufen. In seiner Beschwerde prangere er unter anderem Einschüchterung und Wahlmanipulation an, sagte ein Rechtsbeistand des früheren Popmusikers.

So seien etwa Formulare verändert worden, mit denen Wahllokale ihre Ergebnisse übermittelt hätten. Wine beantragte, die Abstimmung für ungültig zu erklären. Um das Gerichtsgebäude in der Hauptstadt Kampala versammelte sich ein Großaufgebot an Sicherheitskräften.

Fast zwei Wochen kaltgestellt

Laut offiziellen Zahlen hatte Staatschef Yoweri Museveni die Präsidentenwahl im Januar mit knapp 59 Prozent der Stimmen gewonnen; Wine kam auf 35 Prozent. Nach der Abstimmung wurde der prominente Regierungsgegner, der mit bürgerlichem Namen Robert Kyagulanyi heißt, für fast zwei Wochen unter Hausarrest gestellt.

Uganda | Präsident Yoweri Museveni

Gesicht des Establishments: Staatschef Yoweri Museveni (Archivbild)

Museveni ist in Uganda seit 35 Jahren an der Macht. Vor allem jüngere Menschen beklagen schlechte Regierungsführung und Korruption. Vielen von ihnen gilt Wine als Hoffnungsträger. Vor der Wahl ging der Staatsapparat jedoch massiv gegen Oppositionelle und deren Unterstützer vor. Mindestens 54 Menschen wurden bei Protesten getötet. Die Behörden hatten das Internet und soziale Medien in dem ostafrikanischen Land wiederholt blockiert. Viele internationale Wahlbeobachter, etwa aus der Europäischen Union, waren während der Abstimmung nicht zugelassen.

jj/wa (dpa, afp, epd)