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Politik

Türkei stellt "Mavi-Marmara"-Prozess ein

9. Dezember 2016

In Istanbul ist der Prozess gegen vier Israelis eingestellt worden, die wegen des Todes von zehn türkischen Staatsangehörigen bei der Erstürmung eines Hilfsschiffs vor dem Gazastreifen angeklagt waren.

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Angehörige demonstrieren mit Bildern der Toten vor dem Gericht gegen den Deal mit Israel
Angehörige demonstrieren mit Bildern der Toten vor dem Gericht gegen den Deal mit IsraelBild: picture-alliance/AP Photo/E. Gurel

Im Zuge der jüngsten Annäherung zwischen Israel und der Türkei ist der Prozess gegen vier ehemalige israelische Offiziere eingestellt worden, die für die Erstürmung des türkischen Schiffes "Mavi Marmara" mit zehn Toten verantwortlich waren. Auch der Haftbefehl gegen die vier Angeklagten, denen der Prozess in Abwesenheit gemacht wurde, sei zurückgezogen worden, teilte die Verteidigung mit.

Der Prozess richtete sich gegen den ehemaligen israelischen Generalstabschef Gavriel Aschkenasi sowie drei weitere frühere Offiziere, darunter den ehemaligen Marinechef Israels. Die Staatsanwaltschaft forderte ursprünglich lebenslängliche Haftstrafen für die Männer, weil sie am 31. Mai 2010 den Angriff auf das Schiff "Mavi Marmara" angeordnet haben sollen.

Die "Mavi Marmara" wird im Dezember 2010 bei ihrer Rückkehr nach Istanbul von Demonstranten begrüßt
Die "Mavi Marmara" wird im Dezember 2010 bei ihrer Rückkehr nach Istanbul von Demonstranten begrüßtBild: picture-alliance/dpa

Bei der Militäraktion starben im östlichen Mittelmeer zehn türkische Aktivisten, die mit dem Schiff die israelischen Blockade des Gazastreifens durchbrechen und der notleidenden Bevölkerung in dem palästinensischen Küstenstreifen Hilfsgüter bringen wollten. Der Vorfall auf hoher See hatte die Beziehungen zwischen der Türkei und Israel in eine schwere Krise gestürzt. Beide Länder zogen in der Folge ihre Botschafter ab.

Erst nach sechs Jahren Eiszeit einigten sich beide Seiten Ende Juni auf eine Normalisierung ihrer Beziehungen und unterzeichneten ein Versöhungsabkommen. Die Vereinbarung wurde durch eine israelische Entschuldigung für die Erstürmung sowie eine Entschädigungszahlung in Höhe von 20 Millionen Dollar (18,8 Millionen Euro) ermöglicht.

Standbild aus einem israelischen Video der Erstürmung, das der Beschreibung nach zeigt wie "Soldaten mit Metallstangen und Stühlen geschlagen" werden picture-alliance/Botschaft Israel)
Standbild aus einem israelischen Video der Erstürmung, das der Beschreibung nach zeigt wie "Soldaten mit Metallstangen und Stühlen geschlagen" werdenBild: picture-alliance/Botschaft Israel

Teil des Deals war auch die nun erfolgte Beendigung des Prozesses gegen die ehemaligen israelischen Offiziere. Bei der Bekanntgabe der Gerichtsentscheidung kam es zu lautstarken Protesten von Angehörigen der 2010 getöteten türkischen Aktivisten.

stu/wl (afp, dpa)