Trumps Unberechenbarkeit bleibt | Amerika - Die aktuellsten Nachrichten und Informationen | DW | 26.04.2017
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Amerika

Trumps Unberechenbarkeit bleibt

Viele Amerikaner stimmten für Donald Trump, weil er als politischer Neuling galt. Sie wollten einen Außenseiter als Präsidenten. Was für eine Außenpolitik hat Trump bisher verfolgt? Aus Washington Miodrag Soric.

Am freundlichsten bewertet Eric Gomez vom freiheitlich-konservativen Thinktank "Cato" die ersten 100 Tage von Donald Trump im Weißen Haus. Trumps Vorgehen in der Außenpolitik unterscheide sich kaum von der seines Vorgängers Barack Obama: Trump arbeite mit einer Mischung aus politischem, diplomatischem und militärischem Druck. Problematischer sei jedoch, dass seine Politik nicht berechenbar sei, weil Trump häufig seine Meinung ändere. Und der Grund dafür sei, dass Trump die außenpolitischen Zusammenhänge schlicht nicht verstehe. 

Hin und Her in der Außenpolitik

Auch Michael Werz vom liberalen Thinktank "Center for American Progress" (CAP) sieht dies so. Den ersten Aufschlag in den Beziehungen mit China habe er ausgerechnet mit der heiklen Frage gemacht, ob Taiwan zu China gehöre oder nicht . "In einem schlecht vorbereiteten Interview hat er somit eine 40-jährige amerikanische Position revidiert, nur um sie anschließend wieder von den Chinesen einkassieren zu lassen." Der Präsident sei in praktisch alle Fettnäpfchen getreten, die sich ihm geboten hatten.

Afghanistan US Sicherheitsberater McMaster ARCHIV (Reuters/Lamarque)

Mitglied im Nationalen Sicherheitsrat - H.R.McMaster, ein dekorierter Militär

Umgeben sei er von Beraten mit einer sehr konservativen, rechtsextremen Agenda. Unter ihnen viele Militärs, etwa Verteidigungsminister James Mattis, ein ehemaliger General des US Marine Corps. "Noch nie in der Geschichte der amerikanischen Administration seit Franklin D. Roosevelt hat es mehr als einen General in einem Kabinett gegeben", sagt Michael Werz. Rechnet man den Nationalen Sicherheitsberater McMaster mit ein, seien mehrere Militärangehörige in Trumps unmittelbarer Umgebung. Auch McMaster ist ein hochdekorierter und erfahrener Militär. 

Wie weiter in der US-Außenpolitik?

Droht also eine "Militarisierung" der US-Außenpolitik? Trump werde keineswegs zurückhaltend sein beim Einsatz militärischer Gewalt, glaubt Eric Gomez vom Cato-Institut. Das habe man an der Bombardierung eines Flughafens in Syrien und Stellungen des Islamischen Staates in Afghanistan ablesen können. Zudem würden die USA im jemenitischen Bürgerkrieg Saudi-Arabien mit Waffen versorgen - eine Konfrontation, aus der sich die USA "raushalten sollten".

Syrien Luftwaffenbasis Al-Schairat (2017 Google Maps)

US-Tornados bombardierten im April 2017 die syrische Luftwaffenbasis Al-Schairat

Auf die Krisen der vergangenen Wochen, etwa die erneuten Giftgasangriffe in Syrien und die Situation in Afghanistan, hätten die USA immer nur mit militärischer Gewalt reagiert, sagt Gomez. Dies bezeichnet er als "schlechtes Vorzeichen". Eine kohärente, außenpolitische Strategie könne man daran aber nicht ablesen.

Parallelen zur Kuba-Krise 1962?

Jack Janes vom „American Institute for Contemporary German Studies” (AICGS) an der Johns Hopkins Universität befürchtet, dass sich die Krise in Nord-Korea zuspitzen könnte. Nord-Korea besitzt nicht nur Atombomben, sondern entwickelt auch Langstreckenraketen. Janes vergleicht die Situation um Nord-Korea mit der Kuba-Krise 1962, als die US-Regierung die Stationierung sowjetischer Atomsprengköpfe und Trägerraketen in Kuba verhindern wollte. Der damalige US-Präsident John F. Kennedy habe sich von einem "Regiment" an Experten und Mitarbeitern aus den Ministerien beraten lassen. Trump hingegen fehlten Berater mit Hintergrundwissen und Handlungsoptionen, zumal viele Stellen in den Ministerien noch immer nicht besetzt seien. Trumps Entscheidungsprozess sei auch deswegen von "Instinkten" geleitet, so Jack Janes vom "American Institute for Contemporary German Studies". 

Bildergalerie Atomwaffen 66 Jahre Hiroshima USA Kubakrise Presseschau Deutschland (picture-alliance / dpa)

Die Kuba-Krise hielt 1962 die ganze Welt in Atmen

Michael Werz  abschließendes Urteil fällt deswegen kritisch aus. Er bezeichnet den amtierenden US-Präsidenten als "strukturell lernunfähig". Trumps  Aufmerksamkeitsspannen sei kurz. Ihm fehle Bildung, Neugier, Interesse an der Welt. Nach wie vor würde er sich vor allem über die Nachrichtensendungen konservativer TV-Sender informieren. Er sei getrieben von Eigenliebe und einem Bedürfnis, anerkannt zu werden. Im Grunde sei Donald Trump eine vollkommen unpolitische Person - eine fatale Eigenschaft für eines der wichtigsten Ämter der Welt. 

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