Tigray-Konflikt in Äthiopien spitzt sich zu | Aktuell Afrika | DW | 12.11.2020
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Nordostafrika

Tigray-Konflikt in Äthiopien spitzt sich zu

In Äthiopien eskaliert der Schlagabtausch zwischen der Zentralregierung und der Regionalregierung in Tigray. Während Ministerpräsident Abiy Ahmed militärische Erfolge seiner Armee vermeldet, ruft Tigray den Notstand aus.

Äthiopien I Situation in der Region Tigray

Kämpfer einer amharischen Spezialeinheit kehren vom Einsatz gegen die TPLF zurück

Der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed warf der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) schwere Verbrechen vor, wie der regierungsnahe Fernsehsender Fana BC berichtete. Mehrere Soldaten der Regierung seien nach der Eroberung der Stadt Shiraro gefesselt und erschossen gefunden worden, erklärte Abiy. Wie viele Opfer es gab, sagte er nicht. Er warf den Tigray-Kämpfern zudem vor, Zivilisten als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen. Im Gegenzug beschuldigte die TPLF die Armee, bei der Bombardierung von Tigray "gnadenlos" vorzugehen.

Zugleich teilte Abiy mit, die Armee haben den Westteil von Tigray unter ihre Kontrolle gebracht. Die TPLF sei nahezu geschlagen. Die Armee leiste nun humanitäre Hilfe und versorge die Bevölkerung mit Lebensmitteln. Eine Reaktion der TPLF, die den gebirgigen Bundesstaat im Norden des nordostafrikanischen Landes regiert, liegt bisher nicht vor.

Nach Berichten staatlicher Medien kündigte Verteidigungsminister Kenea Yadeta an, in den von der Armee kontrollierten Teilen eine Übergangsverwaltung einzusetzen. Zudem habe das äthiopische Parlament 39 Mitgliedern, darunter dem Regionalpräsidenten von Tigray, Debretsion Gebremichael, die Immunität vor Strafverfolgung entzogen.

Äthiopien Premierminister Abiy Ahmed

Ministerpräsident Abiy Ahmed berichtet von Fortschritten seiner Streitkräfte (Archivbild)

Von der Außenwelt abgeschnitten

Die Regionalregierung von Tigray hatte am Mittwoch die Mobilisierung der Bevölkerung angeordnet und den Ausnahmezustand verhängt. Der Sender Tigray TV berichtet, Ziel sei es, sich gegen eine Invasion zu verteidigen. Weil die Region weitgehend von der Außenwelt abgeschnitten ist, gibt es aber keine unabhängigen Berichte über die Entwicklungen in Tigray. Internet und Telefonverbindungen sind unterbrochen. Wie das UN-Flüchtlingshilfswerk mitteilte, sind Straßen blockiert und die Stromversorgung gekappt.

Seit Beginn der Kämpfe sind mehr als 10.000 Menschen aus Äthiopien in den Sudan geflohen. Das International Rescue Committee (IRC) erklärte, diese Zahl könnte auf 100.000 steigen. Hilfsorganisationen warnten, dass die Lage für die Bevölkerung in Tigray immer schlimmer werde. "Tigray ist von allen Nachschubwegen abgeschottet", sagte der Landesdirektor der Welthungerhilfe in Äthiopien, Matthias Späth, der Deutschen Presse-Agentur. In der Region im Norden Äthiopiens gebe es ohnehin mindestens 600.000 chronisch mangelernährte Menschen, die auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen seien. Diese - sowie der Rest der Bevölkerung dort - seien nun für Helfer nicht erreichbar. Die Vertreterin des UN-Flüchtlingshilfswerks in Äthiopien, Ann Encontre, sagte der Nachrichtenagentur Reuters, dass mit beiden Seiten Verhandlungen über die Öffnung von Versorgungskorridoren im Gange seien.

Ethnische Konflikte verschärften sich

Auslöser der militärischen Konfrontation war ein mutmaßlicher Angriff der TPLF auf eine Militärbasis Anfang November. Der Angriff verschärfte die seit Monaten bestehenden Spannungen zwischen Addis Abeba und Tigray. Die Regionalregierung hatte im September Wahlen abgehalten, obwohl das Parlament in Addis Abeba wegen der Corona-Pandemie alle Amtszeiten verlängert und sämtliche Wahlen verschoben hatte. Die TPLF fordert mehr Autonomie von der Regierung in Addis Abeba.

Hintergrund sind ethnischen Spannungen zwischen den Tigrayern und der Zentralregierung von Ministerpräsident Abiy Ahmed, der der Bevölkerungsmehrheit der Oromo angehört. Die TPLF war die dominante Partei in der Parteienkoalition, die Äthiopien mehr als 25 Jahre lang mit harter Hand regierte. Doch als Abiy Ahmed 2018 an die Macht kam, entfernte er im Zuge von Reformen viele Funktionäre der alten Garde und gründete eine neue Partei ohne die TPLF. Die TPLF und viele Menschen in Tigray fühlen sich von der Zentralregierung nicht vertreten und wünschen sich größere Autonomie. Unter Abiy - der im Vorjahr für seine Bemühungen um eine Aussöhnung mit dem benachbarten Eritrea den Friedensnobelpreis erhielt - haben die ethnischen Konflikte in dem Vielvölkerstaat Äthiopien mit seinen rund 112 Millionen Einwohnern zugenommen.

kle/uh (rtr, epd, dpa)

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