Thailand vor komplizierter Regierungsbildung | Aktuell Asien | DW | 08.05.2019
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Südostasien

Thailand vor komplizierter Regierungsbildung

26 Parteien sind im neuen Parlament in Bangkok vertreten. Die Militärs - seit einem Putsch 2014 an der Macht - werden es nicht ganz leicht haben: Der einstige General und jetzige Premier Prayut bangt um sein Amt.

China Peking - Prayut Chan-o-cha (picture-alliance/Xinhua News Agency/R. Sageamsak)

Der General als Premier: Prayut Chan-o-cha ist seit einem Staatsstreich 2014 am Ruder ...

Thailand steuert nach der Parlamentswahl vom März auf eine komplizierte Regierungsbildung zu. Nach den Zahlen der staatlichen Wahlkommission errang keine der Parteien im Unterhaus eine eigene Mehrheit. Auch die Armeepartei PPRP hat nicht genügend Sitze, um ihren Spitzenkandidaten, Premierminister Prayut Chan-o-Cha, allein zum Regierungschef zu wählen. Allerdings könnte sich Prayut mit Hilfe kleinerer Parteien an die Spitze einer Minderheitsregierung setzen.

Thailand Bangkok - Thanathorn Juangroongruangkit umringt von Unterstützern bei Polizeistation (picture-alliance/NurPhoto/A. Laowilas)

... doch Thanathorn Juangroongruangkit von der Oppositionspartei Future Forward hat im Land viele Anhänger ...

Über den Premier stimmen beide Parlamentskammern gemeinsam ab. Die 250 Sitze im Oberhaus, dem Senat, sind in der Hand der Armee. Denn diese Mandate wurden ohne Wahl vergeben - so sieht es die vom Militär geänderte Verfassung vor. Im Unterhaus sitzen laut Wahlergebnis 500 Abgeordnete von 26 Parteien. Hier fehlen Prayut die entscheidenden Stimmen.

Strippenzieher im Ausland

Stärkste Fraktion im Unterhaus ist die Oppositionspartei Pheu Thai (PT) mit 136 Mandaten. Sie wird von Anhängern des früheren Premierministers Thaksin Shinawatra getragen. Der Milliardär lebt inzwischen im Ausland, zieht aber weiter entscheidende Fäden in der thailändischen Politik. Auf Platz zwei liegt die PPRP der Militärmachthaber mit 115 Sitzen, gefolgt von der Partei Future Forward (80 Sitze) und der Demokratischen Partei (52 Sitze).

Thailand l Spitzenkandidatin der Opposition Pheu Thai - Sudarat Keyuraphan (picture alliance/AP Photo/S. Lalit)

... ebenso wie die Spitzenkandidatin der Partei Pheu Thai (PT), Sudarat Keyuraphan (Archivbilder)

Die Parlamentswahl wurde bereits Ende März abgehalten. Die Umstände, unter denen die Abstimmung stattfand, wurden international, aber auch im Land selbst scharf kritisiert. Gegen Thanatorn Juangroongruangkit, den Kandidaten der Partei Future Forward, wurde inzwischen Anklage erhoben. Beobachter werten das als Versuch, einen prominenten Oppositionsvertreter mundtot zu machen. Mehrfach wurden die Wahlergebnisse nachträglich korrigiert. Auch die späte Veröffentlichung der Zahlen ist umstritten.

Archivbild: Thailand Bangkok - Stimmauszählung (picture-alliance/AP Photo/S. Lalit)

Die Wahl fand bereits Ende März statt - keine der Parteien im Unterhaus hat eine eigene Mehrheit

Der König hat das Wort

Mit Spannung wird erwartet, wie König Maha Vajiralongkorn auf das Wahlergebnis reagiert. Der 66-jährige Monarch, der seit der Krönung am Wochenende alle Würden und Vollmachten besitzt, verfügt über großen Einfluss auf die Politik - obwohl die absolute Monarchie in Thailand schon vor Jahrzehnten abgeschafft wurde. Unter anderem hatte er verhindert, dass seine ältere Schwester, Prinzessin Ubolratana, als Spitzenkandidatin einer Shinawatra-Partei gegen die Militärs antritt.

jj/sti (dpa, afp)

Die Redaktion empfiehlt