Türkisches Gericht weist Antrag auf Entschädigung von Yücel zurück | Aktuell Deutschland | DW | 25.09.2018
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Justiz

Türkisches Gericht weist Antrag auf Entschädigung von Yücel zurück

Der Journalist Deniz Yücel bekommt keine Entschädigung für seine einjährige Haftzeit. Das türkische Gericht begründete die Ablehnung des Antrags damit, dass die Bedingungen für einen Prozess nicht gegeben seien.

Das Istanbuler Gericht habe den Antrag des deutsch-türkischen "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel zur Zahlung von 2,9 Millionen Lira, umgerechnet rund 400.000 Euro, abgelehnt, sagte der Vertreter von Reporter ohne Grenzen in der Türkei, Erol Önderoglu. Der Journalist hatte eine Entschädigung wegen "unrechtmäßiger Inhaftierung" gefordert.

Die Summe setzte sich zusammen aus Entschädigungen für Verdienstausfälle und Anwaltskosten sowie Schmerzensgeld wegen Freiheitsberaubung. Yücel hätte für seine Arbeit als Journalist nicht einmal festgenommen werden dürfen, sagte sein Anwalt Veysel Ok damals. "Die Regierung und das Gericht müssen einen Preis zahlen für diese Ungerechtigkeit." 

Aufgeben ist keine Option

Yücel sei zudem unter "unmenschlichen Bedingungen" festgehalten worden. Er saß beispielsweise lange in Einzelhaft. Dies werde ein Präzedenzfall für andere "unterdrückte Journalisten", sagt Ok.

Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Bedingungen für einen solchen Prozess nicht gegeben seien. Wie die Medienrechtsorganisation MLSA im via Twitter mitteilte, kündigte Ok an, den Fall vor ein höheres Gericht zu bringen. "Wir sind fest entschlossen, diesen Fall so weit zu tragen wie möglich - auch zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte." Yücel werde die Entscheidung innerhalb einer Woche anfechten. 

Yücel hatte von Februar 2017 an ein Jahr in Istanbul in Untersuchungshaft gesessen. Ihm war wegen seiner Artikel "Terrorpropaganda" und "Volksverhetzung" vorgeworfen worden.

Deutschland Unterstützung für Demiz Yücel (picture alliance/dpa/K. Nietfeld)

Die Inhaftierungen zahlreicher Journalisten und Menschenrechtler haben das deutsch-türkische Verhältnis massiv belastet

Das Verfahren geht weiter

Nach intensiven Verhandlungen der Bundesregierung mit der türkischen Führung war Yücel im vergangenen Februar schließlich freigelassen worden und nach Deutschland zurückgekehrt. Gleichzeitig wurde Anklage erhoben. Der Vorwurf lautet unter anderem "Propaganda für eine Terrororganisation". Yücel drohen bis zu 18 Jahre Haft.

Die lange Untersuchungshaft-Haft Yücels ohne Anklageschrift sowie die Inhaftierung anderer deutscher Staatsbürger hatte das deutsch-türkische Verhältnis massiv belastet. Vor einem Staatsbesuch von Präsident Recep Tayyip Erdogan in Deutschland Ende der Woche zeigte die Türkei teilweise Entgegenkommen.

Vergangene Woche war ein Deutscher aus der Haft freigekommen. Zwei bei der Einreise festgehaltene und der Terrorpropaganda beschuldigte Deutsche waren ebenfalls schnell wieder freigelassen worden. Allerdings sitzen nach offiziellen Angaben derzeit noch fünf weitere Deutsche "aus politischen Gründen" in Haft.

jv/hk (dpa,afp)

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema