Syrien-Konferenz findet offenbar nicht vor Dezember statt | Aktuell Welt | DW | 05.11.2013
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Aktuell Welt

Syrien-Konferenz findet offenbar nicht vor Dezember statt

In Genf beraten der UN-Gesandte Brahimi und ranghohe Vertreter der USA und Russlands über die geplante Syrien-Konferenz. Einen Einladungstext gibt es anscheinend schon, einen Termin noch nicht.

Die internationale Friedenskonferenz zum Bürgerkrieg in Syrien wird wohl nicht mehr in diesem Monat zusammentreten, wie die russische Nachrichtenagentur Itar-Tass unter Berufung auf Verhandlungskreise in Genf meldete. "Die Konferenz wird nicht vor Dezember stattfinden", hieß es. Zuletzt war als mögliches Datum für die sogenannte Genf-II-Konferenz inoffiziell der 23. November henannt worden. Die UN hatten den Termin aber nie bestätigt.

Russland und die USA bemühen sich seit längerem um eine neue Konferenz, an der auch Vertreter der syrischen Opposition und des Assad-Regimes teilnehmen sollen. Bei den Vorgesprächen in Genf (Artikelbild) trafen Vertreter beider Staaten jetzt mit dem Syrien-Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Lakhdar Brahimi, zusammen. Dabei ging es zunächst darum, wie die syrische Regierung und die untereinander zerstrittene Opposition überhaupt an den Verhandlungstisch gebracht werden können.

Lakhdar Brahimi, Syrien-Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga (Foto: Reuters/Khaled al-Harir)

Keine leichte Aufgabe für den UN-Sonderbeauftragten Lakhdar Brahimi

Annahme der Einladung ungewiss

Nach Angaben aus Verhandlungskreisen haben sich die Diplomaten inzwischen auf einen Einladungstext geeinigt. Wie es hieß soll die Einladung Regierung und Opposition in Syrien sowie weiteren Staaten, die sich mit um die Beendigung des Konflikts bemühen, zugehen.

Ob die Konfliktparteien die Einladung annehmen, ist ungewiss. Beide Seiten hatten Vorbedingungen für eine Teilnahme an Friedensgesprächen gestellt. So will das größte Oppositionsbündnis, die Nationale Syrische Koalition (NSC), erst am Samstag bei einem Treffen in Istanbul über seine Teilnahme entscheiden. Die Koalition fordert einen Zeitplan für den Rückzug des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Die Regierung in Damaskus wiederum hatte am Montag angekündigt, sie werde nicht an den Friedensgesprächen teilnehmen, wenn das Ziel die Ablösung des Präsidenten sei.

Teilnahme des Iran umstritten

Auch zwischen den USA und Russland gibt es noch Differenzen. Unklar ist, ob sich in der strittigen Frage der Teilnahme des Iran an den Gesprächen zu einer Annäherung kommt. Teheran gilt als einer der wenigen Verbündeten der Regierung von Baschar al-Assad.

"Externe Akteure müssen bereits im Anfangsstadium an den Verhandlungen in Genf teilnehmen", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow in Moskau. Die USA hingegen wollen Teheran nur dann einladen, wenn die dortige Regierung das im UN-Sicherheitsrat vereinbarte Ziel eines politischen Übergangs in Syrien unterstützt.

Vatikan-Botschaft in Damaskus beschossen

In Syrien selbst ist die Vertretung des Vatikans unter Beschuss genommen worden. In unmittelbarer Nähe der Apostolischen Nuntiatur in Damaskus waren mindestens zwei Mörsergranaten eingeschlagen. Das Gebäude wurde beschädigt, verletzt wurde nach Angaben der Vatikan-Botschaft in Beirut niemand.

Das Nothilfeprogramm der UN wies unterdessen nochmals auf die Dringlichkeit hin, mit der der Bürgerkrieg aus humanitären Gründen beendet werden müsse. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen sind seit 2011 im Syrien-Konflikt mehr als 100.000 Menschen getötet und 6,5 Millionen Menschen aus ihrem Zuhause vertrieben worden.

gri/wl (rtr, dpa, afp)

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