Ströbele trifft Snowden in Moskau | Aktuell Europa | DW | 31.10.2013
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Aktuell Europa

Ströbele trifft Snowden in Moskau

Der Grüne Bundestagsabgeordnete Ströbele hat den Ex-US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden in Moskau getroffen. Dieser überreichte ihm eine Mitteilung für die Bundesregierung.

Der Informant Edward Snowden hat nach Worten des Grünen-Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele prinzipielles Interesse, Deutschland bei der Aufklärung der NSA-Spähaffäre zu helfen. Ströbele traf in Russland mit dem ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiter zusammen, wie das ARD-Magazin "Panorama" berichtete. Dabei sei es um die Frage gegangen, unter welchen Bedingungen Snowden bei einer deutschen Staatsanwaltschaft oder vor einem Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen würde. Snowden habe aber auch auf seine komplizierte juristische Situation verwiesen, sagte Ströbele.

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Überraschungsbesuch bei Snowden

"Gesund und munter"

Ströbele sagte "Panorama", der Informant sei "grundsätzlich bereit, bei der Aufklärung zu helfen. Die Voraussetzungen dafür müssen geschaffen werden. Dazu haben wir lange hin und her diskutiert." Er habe Snowden angeboten, dass der frühere NSA-Mitarbeiter auch in Moskau gehört werden könne. Ströbele will über Details des Gesprächs in einer Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums berichten. Am Freitag will er vor der Bundespressekonferenz in Berlin einen Brief vorstellen, den Snowden an Bundesregierung, Bundestag und den Generalbundesanwalt adressiert und an Ströbele übergeben hat.

Ströbele sagte dem ARD-Magazin: "Snowden ist gesund und munter, machte einen guten Eindruck. Er hat klar zu erkennen gegeben, dass er sehr viel weiß." Snowden habe "eine Mission, einen Mitteilungsdrang. Er will rechtmäßige Zustände wieder herstellen." Das dreistündige Treffen des Grünen-Politikers mit dem sogenannten Whistleblower fand am Nachmittag unter größter Geheimhaltung statt.

Die USA suchen Snowden mit Haftbefehl und werfen ihm Landesverrat vor. Die amerikanische Regierung hat nach Angaben des Bundesjustizministeriums bereits vorsorglich ein Auslieferungsersuchen nach Deutschland übersandt, berichtete "Panorama".

Snowden hat ein großangelegtes Überwachungsprogramm der US-Geheimdienste enthüllt. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel soll ausspioniert worden sein. Der Ex-Geheimdienstmitarbeiter hatte sich nach Russland abgesetzt, wo ihm vorläufiges Asyl gewährt wurde. Dort soll er auch einen neuen Job bei einer großen russischen Website erhalten haben. Snowden werde die Internetseite ab Freitag "unterstützen und entwickeln", sagte sein Anwalt Anatoli Kutscherena der Nachrichtenagentur Interfax. Aus Sicherheitsgründen wolle er den Namen der Homepage allerdings nicht preisgeben.

pg/kis (dpa, afp, rtr)

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