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Stichwort: Afrikanische Union

Wim Abbink11. Juli 2003

Im Juli 2002 wurde im südafrikanischen Durban der Staatenbund der Afrikanischen Union gebildet. Sie löste die in den 1960er Jahren gegründete Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU) ab, die als ineffizient galt.

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Die 53 Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union sind die gleichen wie in der OAU: alle afrikanischen Staaten mit Ausnahme Marokkos. Das Land zog sich 1983 zurück, weil die Demokratische Arabische Republik Sahara aufgenommen wurde. Die Republik wurde von der Unabhängigkeitsbewegung Polisario für die marokkanisch besetzte Westsahara proklamiert.

Doch das Ziel der Organisation, die heute 850 Millionen Menschen vertritt, hat sich deutlich geändert. Während bei der Gründung der OAU 1963 noch nationale Souveränität und Nicht-Einmischung in die Angelegenheiten der gerade unabhängig gewordenen ehemaligen Kolonien im Mittelpunkt standen, plant die AU nun, nach dem Vorbild der Europäischen Union, einen einheitlichen Wirtschaftsraum und eine gemeinsame Währung. Ein Friedens- und Sicherheitsrat soll sich um die Schlichtung von Konflikten bemühen. Das Prinzip der Nichteinmischung in interne Angelegenheiten wurde aufgehoben. Die Anhänger des Panafrikanismus haben sich damit durchgesetzt.

Rat für Frieden und Sicherheit

Die vier wichtigsten Organe der AU arbeiteten unter anderem Namen auch schon für die OAU. Die AU-Konferenz, die im ersten Jahr von Südafrikas Präsident Thabo Mbeki geleitet wurde, ersetzte den bisherigen Gipfel der Staats- und Regierungschefs. In Maputo übergibt Mbeki die Leitung an den mosambikanischen Staatschef Joaquím Chissano. Der Außenministerrat fungierte früher bereits als OAU-Ministerrat. Der Ständige Botschafterausschuss am AU-Sitz in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba erhielt neue Kompetenzen; zu OAU-Zeiten waren die Botschafter nur beratend tätig.

Ein afrikanisches Parlament, eine gemeinsame Zentralbank und ein Gerichtshof sollen ebenfalls gegründet werden. Für die zahlreichen wirtschaftlichen und sozialen Probleme des Kontinents sind eigene Ausschüsse geplant. Ein Rat für Frieden und Sicherheit soll nach dem Vorbild des UN-Sicherheitsrats ermächtigt werden, eine afrikanische Friedenstruppe in Konfliktregionen zu schicken.