Staatsbetriebe in China weiter dominant
30. August 2010
Zu den Eigenarten des Sozialismus mit chinesischen Charakteristiken gehört auch 30 Jahre nach Beginn der Reformpolitik die starke Dominanz der staatlichen Betriebe. Dies geht aus Zahlen des chinesischen Industrie und Handelstages vom Sonntag (29.08.2010) hervor, die die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua verbreitet hat.
Größte Gewinne durch Staatsbetriebe
Demnach überstieg 2009 allein der Gewinn der beiden Staatsbetriebe "China Mobile" und "Sinopec" den der 500 größten Privatunternehmen des Landes. "China Mobile" und "Sinopec" stehen unter direkter Kontrolle des Staatsrates in Peking. Dass die 500 größten Privatunternehmen zusammen weniger verdienten als die beiden Staatsbetriebe, ist um so erstaunlicher, als die Profite der Privatunternehmen im vergangenen Jahr gegenüber 2008 um stolze 33 Prozent gestiegen sein sollen.
"Die staatliche Kontrolle nimmt wieder zu", beklagt Professor Xu Xiaonian von der China-Europe International Business School in Shanghai schon länger den schwindenden Spielraum der Privatunternehmen. Zwar habe sich die Regierung in den letzten 30 Jahren mehr und mehr aus der Wirtschaft zurückgezogen. "Aber seit einiger Zeit verstärkt die Regierung wieder ihren Einfluss. Das ist eine sehr ungesunde Tendenz.“
Private Firmen werden eingeengt
Der Ökonom Hu Zuliu sieht als Ursache dieses Trends ein tiefes Misstrauen der kommunistischen Partei in die Kräfte des Marktes. Dazu kommt, dass die heutige Wirtschaft aus einer Planwirtschaft erwachsen ist. Deshalb setze die Regierung instinktiv auf Einmischung und Kontrolle. "In vielen Industrien, wo der Staat die Regeln aufstellen und überwachen sollte, ist er selbst als Akteur tätig geworden“, kritisiert Hu.
Im Internet wurde der Beitrag von Xinhua rege kommentiert. Unter Chinas Bevölkerung regt sich schön länger Unmut über etliche Staatsbetriebe. Der Vorwurf: Sie würden ihre faktische Monopolstellung zum Schaden der Kunden ausnutzen. Ein User verglich sie sogar mit dem organisierten Verbrechen.
Autor: Matthias von Hein
Redaktion: Thomas Latschan