SPD-Spitze nominiert Scholz als Kanzlerkandidaten | Aktuell Deutschland | DW | 10.08.2020
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Deutschland

SPD-Spitze nominiert Scholz als Kanzlerkandidaten

Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll seine Partei als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen. Präsidium und Vorstand nominierten ihn einstimmig. Er wolle die SPD aus den Umfragetiefs holen, sagte Scholz.

Die SPD macht Vizekanzler Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten. Das kündigte Scholz selbst via Twitter an. 

Bei einer Pressekonferenz in Berlin nannte Scholz seine Nominierung "etwas ganz Besonderes und eine große Verpflichtung." Die SPD wolle mit der frühen Bekanntgabe dieser Entscheidung rechtzeitig sagen, "woran man ist." Nun könne man sich "in Ruhe" auf die Regierungsarbeit konzentrieren. Der Wahlkampf für die Bundestagswahl 2021 beginne noch nicht jetzt, die Corona-Pandemie sei noch nicht überwunden. Zugleich machte er deutlich, dass er für die Zeit nach der Wahl eine Koalition unter Führung der SPD anstrebe. "Ich freue mich über die Nominierung und ich will gewinnen", sagte Scholz weiter (weitere Aussagen von Scholz zu seinen Zielen im Video unten). Derzeit liegt die Partei in Umfragen bei rund 15 Prozent.

Die Personalie zur Kanzlerkandidatur war lange vermutet worden - war in der Partei aber zugleich umstritten. "Wir wissen, dass diese Entscheidung für einige eine unerwartete Wendung darstellt", erklärten die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans daher. "Wir bitten um Vertrauen in unseren Weg. Wir sind entschieden, diesen Weg gemeinsam zu gehen." Olaf Scholz sei Krisenmanager der Bundesregierung in der Corona-Krise. "Olaf Scholz genießt hohes Ansehen in der Bevölkerung, aber auch in der Partei", sagte Walter-Borjans. Scholz könne und wolle für eine sozialdemokratische Politik kämpfen, sagte Esken.

Erst Gegner, dann Verbündete 

Esken und Walter-Borjans galten lange als Gegner von Scholz, setzten sich im vergangenen Jahr bei der Wahl des Parteivorsitzenden auch gegen ihn durch. Seitdem habe es einen "engen Schulterschluss" und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Parteispitze, Fraktionsführung und den sozialdemokratischen Ministern gegeben, erklärten die Parteichefs.

Deutschland | Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) | PK (Reuters/Bensch)

Norbert Walter-Borjans (l.), Olaf Scholz (M.) und Saskia Esken (r.): Die SPD-Parteispitze beschwört den Zusammenhalt

Sie wiesen zugleich darauf hin, sie hätten Scholz seit ihrem Amtsantritt "als einen verlässlichen und am Team orientierten Partner erlebt, der für sozialdemokratische Politik für dieses Land kämpfen kann und will und der mit uns die Vision einer gerechten Gesellschaft teilt".

Beim Volk beliebt

In der Bevölkerung gilt Scholz laut Umfragen als beliebtester SPD-Politiker. In Zeiten der Corona-Pandemie schätzten viele sein entschlossenes Handeln beim Schnüren der milliardenschweren Hilfspakete. In der SPD hat vor allem der linke Flügel aber seine Probleme mit ihm. Zuletzt sprachen sich vor allem Mitglieder der Bundestagsfraktion und andere SPD-Minister für Scholz als Kanzlerkandidaten aus. 

Video ansehen 00:46

Scholz: "Es beginnt eine neue Ära"

Außenminister Heiko Maas gratulierte Scholz und twitterte: "Für eine Kandidatur mit Wumms und einen sozialdemokratischen Kanzler in Deutschland: Wir stehen hinter Dir, Olaf Scholz!". SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sprach von einem engen Team aus Partei, Fraktion, Regierung und Kandidat. 

Aus anderen Parteien wurden kritischere Stimmen laut. Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Norbert
Röttgen, bezeichnete die Nominierung als unglaubwürdige Lösung. "Die SPD hatte schon einige Kanzlerkandidaten, die nicht zur Partei und ihrer Richtung passten", sagt Röttgen dem
RedaktionsNetzwerk Deutschland. CSU-Chef Markus Söder störte sich am Zeitpunkt der Nominierung. Dass die SPD zum jetzigen Zeitpunkt mit dem Wahlkampf beginne, sei "verheerend" für die weitere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. 

Deutschland Bundestag | Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Olaf Scholz (SPD) (picture-alliance/dpa/K. Niefeld)

Kanzlerin Angela Merkel und ihr Vize Mitte Juni im Bundestag

Der 62-jährige Scholz ist seit März 2018 Vizekanzler und Bundesfinanzminister. Die Bundestagswahl findet im Herbst kommenden Jahres statt. 

In Umfragen ist die SPD derzeit drittstärkste Kraft hinter Union und Grünen. Die Union hatte in der sogenannten Sonntagsfrage im  ARD-Deutschlandtrend zuletzt 38 Prozent erreicht. Die Grünen kommen danach auf 18 und die SPD auf 15 Prozent.

sth/se/qu (dpa, afp, rtr, dw) 

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