Schwere Haushaltskrise in Portugal

Portugals Haushaltskrise spitzt sich immer mehr zu. Das Budgetdefizit für 2005 könnte sich auf rund sieben Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) belaufen, berichtete die Wochenzeitung "Expresso" am Wochenende. Zu diesem Ergebnis sei eine Kommission gekommen, die das Lissaboner Finanzministerium unter dem Vorsitz von Zentralbankchef Vitor Constancio einberufen hatte. Das Ministerium wollte die Ziffer weder bestätigen noch dementieren. Nach dem EU-Stabilitätspakt ist ein Defizit von maximal drei Prozent des BIP zulässig.

Finanzminister Luis Campo e Cunha geht nach Angaben der Tageszeitung "A Capital" davon aus, dass Portugal den Stabilitätspakt wohl erst frühestens im Jahr 2008 wieder einhalten könne. Der Zentralbankchef bestätigte nach portugiesischen Rundfunkberichten bei einem EU-Finanzministertreffen in Luxemburg, dass Portugal sich in einer "schweren Haushaltskrise" befinde. "Die Lage ist noch schlimmer, als wir angenommen haben." Die EU-Kommission war in ihrer Prognose Anfang April davon ausgegangen, dass Portugal 2005 eine Neuverschuldung von 4,9 Prozent des BIP aufweisen werde. Das Lissaboner Finanzministerium zeigte sich im März in einer Parlamentsdebatte noch pessimistischer und gab zu verstehen, dass das Defizit auf mehr als sechs Prozent steigen könne.