Scholz will SPD-Doppelspitze mit Brandenburgerin Geywitz | Aktuell Deutschland | DW | 20.08.2019
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SPD-Vorsitz

Scholz will SPD-Doppelspitze mit Brandenburgerin Geywitz

Die Brandenburger Politikerin Klara Geywitz will sich gemeinsam mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz um den SPD-Vorsitz bewerben. Der Wettbewerb um den Parteivorsitz hatte in den vergangenen Tagen deutlich angezogen.

"Gemeinsam wollen wir die SPD wieder stark machen", erklärten beide Kandidaten in ihrer Bewerbung. Sie wollten "neue sozialdemokratische Antworten" auf neue Zeiten finden. "Wir sind überzeugt, dass wir die Zukunft durch unser politisches Engagement besser machen können", schrieben Scholz und Geywitz. Sie bekannten sich zu wirtschaftlicher Dynamik, einem starken Sozialstaat, Solidarität, Klimaschutz und zur Gleichstellung von Mann und Frau. 

Die 43-jährige Geywitz ist wie Scholz Mitglied im Parteivorstand der Sozialdemokraten. 2018 saßen beide in der Hauptverhandlungsrunde, die den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD auf Bundesebene aushandelte. Seit 2004 ist Geywitz Abgeordnete im Potsdamer Landtag, hier ist sie derzeit auch Kandidatin für die Landtagswahl am 1.September. Im Wahlkampf ist die Innenpolitikerin seit Wochen mit einem roten Lastenfahrrad in der Brandenburger Landeshauptstadt unterwegs.

Scholz hatte seine Kandidatur in der vergangenen Woche angeboten - nachdem er zuvor stets betont hatte, die Aufgaben des Finanzministers seien mit der aufwendigen Arbeit des SPD-Chefs nicht vereinbar. Seinen Sinneswandel begründete der 61-Jährige mit seinem Verantwortungsgefühl für die Partei. "Ich habe für mich jetzt den Eindruck gehabt, es wäre nicht verantwortlich, bei der Bedeutung, die die SPD für die Zukunft unseres Landes hat, wenn ich jetzt nicht sagen würde, ich will das machen", sagte er. Es tue der SPD nicht gut, wenn das Bild entstehe, es traue sich niemand. 

Bewerbungsfrist bis 1.September

Zuvor hatten viele in und außerhalb der SPD immer drängender die Frage gestellt, ob sich auch Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten für den Parteivorsitz bewerben werden. Scholz sprach sich auch für eine Doppelspitze aus - sagte zunächst aber noch nicht, mit wem er antreten will. Er wolle die Sache mit seiner Partnerin sorgfältig durchsprechen, bevor er an die Öffentlichkeit gehe, betonte er.  

Die Bewerbungsfrist für die Nachfolge der zurückgetretenen SPD-Chefin Andrea Nahles läuft noch bis 1. September. An diesem Tag drohen den Sozialdemokraten zugleich herbe Verluste bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen. Die neue Parteispitze soll dann in einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden. Bisher haben sich sieben Duos und drei einzelne Kandidaten beworben.

ni/stu (afp, dpa)

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