Nach Jahren des Patentkriegs in der Mobilfunk-Branche gibt es erste Friedenszeichen: Samsung schließt gleich zwei Patentabkommen ab. Allerdings steht in wenigen Wochen ein Gerichtstermin mit dem Erzrivalen Apple an.
Im jahrelangen Patentstreit in der Mobilfunk-Branche gibt es erste Zeichen von Annäherung. Samsung verkündete Partnerschaften mit Google und Ericsson zum Teilen gegenseitiger Erfindungen. Damit stärkte der südkoreanische Smartphone-Marktführer seine Position kurz vor dem nächsten großen Patentprozess gegen Apple.
Den Frieden mit dem schwedischen Netz-Ausrüster Ericsson lässt sich Samsung viel Geld kosten. Der Deal sieht eine Sonderzahlung und fortlaufende Lizenzgebühren vor. Dafür werden alle laufenden Klagen eingestellt.
Samsung und Google sind bereits Partner
In der Mobilfunk-Branche tobt seit Jahren ein erbitterter Streit um Patente. Mehrere Unternehmen klagen in verschiedenen Ländern gegeneinander. Dabei geht es um Nutzungsgebühren und Anschuldigungen des gegenseitigen Kopierens. Apple hatte Samsung im Frühjahr 2011 mit dem Vorwurf des Ideenklaus verklagt und damit den weltweiten Konflikt losgetreten.
Der Kampf mit Apple geht weiter
Im März soll der zweite große Patent-Prozess von Samsung und Apple in Kalifornien starten. Dabei soll es auch um neuere Geräte wie Samsungs Galaxy S4 und Apples iPhone 5 gehen. Bis zum 17. Februar sind auf Druck des Gerichts neue Verhandlungen der Konzernchefs geplant. Apple und Samsung stimmten zu, dass ein Vermittler bei der Runde dabei sein soll. Mehrere bisherige Gesprächsrunden waren erfolglos geblieben.
zdh/pg (dpa)