Oppositionsführer Maimane gibt auf
23. Oktober 2019Seinen Rücktritt als Chef der Oppositionspartei Demokratische Allianz (DA) gab Mmusi Maimane in einer Mitteilung bekannt. Darin begründete der 39-Jährige seinen Schritt mit fehlender Unterstützung aus den eigenen Reihen.
Er habe er eine Partei bauen wollen, die alle Südafrikaner vertrete, vor allem schwarze Bürger des Landes. Allerdings sei ihm in den vergangenen Monaten klargeworden, dass einige innerhalb der Partei nicht mit ihm und seiner Vision auf Augenhöhe seien. Er sprach von "Verleumdung" und einer "Hetzkampagne" gegen ihn. Deshalb, so Maimane, trete er nach vier Jahren als Chef der DA zurück. Seine Rolle im Parlament werde er bis Ende des Jahres behalten.
Zerstritten und ohne Vision
Die Demokratische Allianz galt lange als Partei der weißen Mittelschicht, Maimane war der erste Schwarze an ihrer Spitze. Bei der Parlamentswahl im Mai dieses Jahres kam sie auf 20 Prozent der Stimmen und wurde stärkste Oppositionspartei Südafrikas. Allerdings blieb sie mit dem Ergebnis deutlich hinter dem historischen Erfolg bei den Kommunalwahlen 2016 zurück.
In der DA kommt es seit langem zu teils heftigen Auseinandersetzungen über den richtigen Kurs der Partei. Die ehemalige Vorsitzende Helen Zille, die 2017 wegen umstrittener Äußerungen zum Kolonialismus aus allen Führungsgremien verbannt worden war, hatte sich seit Monaten gegen Maimane eingesetzt.
Weitere Austritte befürchtet
In der Partei mehren sich die Befürchtungen, dass nach dem Rücktritt Maimanes eine Art Exodus schwarzer Parlamentarier einsetzen und die DA zwei Jahre vor den nächsten Kommunalwahlen vor große Probleme stellen könnte.
Vor wenigen Tagen hatte bereits der Bürgermeister von Johannesburg, Herman Mashaba, sein Ausscheiden aus der DA erklärt. Er kritisierte eine "Gruppe von Leuten" innerhalb der Partei, "die glauben, dass Rasse kein relevantes Kriterium in der Debatte über Ungleichheit und Armut in Südafrika ist".
25 Jahre nach dem Ende des Apartheid-Regimes besitzt das Land am Kap der guten Hoffnung zwar die am weitesten entwickelte Wirtschaft Afrikas, aber rund 30 Millionen Menschen - zumeist schwarze Südafrikaner - leben der Regierung zufolge noch immer in Armut.
Die weiße Minderheit, die etwa acht Prozent der 56 Millionen Südafrikaner ausmacht, ist dagegen finanziell nach wie vor wesentlich besser gestellt. Die Weltbank bezeichnet Südafrika als eines der ungleichsten Länder weltweit.
mak/qu (rtr, afp, dpa)