Relativ schwache Beteiligung an Wahl in NRW

Damit lag die Beteiligung zu diesem Zeitpunkt genau so hoch wie bei der Wahl 2010. Vor zwei Jahren hatte die Wahlbeteiligung insgesamt bei 59,3 Prozent gelegen, einer der niedrigsten Werte in der Geschichte NRW's. Im bevölkerungsreichsten Bundesland sind rund 13,2 Millionen Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Wahllokale schließen um 18.00 Uhr MESZ. Um die mindestens 181 Sitze im Landtag bewerben sich 1085 Kandidaten.

Gute Chancen für Rot-Grün

Der nordrhein-westfälische Landtag in Düsseldorf hatte sich im März nach nur zwei Jahren aufgelöst, weil die rot-grüne Minderheitsregierung ihren Haushalt für 2012 nicht durch das Parlament bringen konnte. Sozialdemokraten und Grüne hoffen jetzt auf eine eigene Mehrheit für eine Neuauflage ihres Bündnisses unter Führung der SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.

Nach den Meinungsumfragen stehen die Chancen für Rot-Grün nicht schlecht. Die SPD liegt danach deutlich vor der CDU mit Spitzenkandidat Norbert Röttgen, dem Bundesumweltminister. Sollten SPD und Grüne keine Mehrheit erhalten, wird in Düsseldorf über eine große Koalition spekuliert. Auch eine Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP wäre denkbar, nachdem sich die Liberalen mit ihrem Spitzenkandidaten Christian Lindner zuletzt in Umfragen verbesserten.

Bei der Wahl 2010 hatte die christlich-liberale Koalition von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers ihre Mehrheit verloren. Seine CDU wurde mit 34,6 Prozent gerade noch stärkste Partei, gefolgt von der SPD mit 34,5 Prozent. Die Grünen kamen auf 12,1 Prozent, die FDP erreichte 6,7 Prozent und die Linkspartei 5,6 Prozent.

Dieses Mal werden die Linken nach den Umfragen an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, während die Piratenpartei erstmals in das NRW-Landesparlament einziehen dürfte. Nach Berlin, dem Saarland und Schleswig-Holstein wären die Piraten damit in insgesamt vier deutschen Landtagen vertreten. Die NRW-Wahl könnte Auswirkungen auch auf die schwarz-gelbe Bundesregierung von Kanzlerin Angela Merkel in Berlin haben. Vor allem die Zukunft der seit langem kriselnden FDP unter ihrem nicht unumstrittenen Bundesvorsitzenden, Vizekanzler Philipp Rösler, steht im Mittelpunkt.

wl/mm (dpa,rtr,afp,dapd)

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