Regierungspartei PiS gewinnt Stimmungstest | Aktuell Europa | DW | 25.10.2018
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Polen

Regierungspartei PiS gewinnt Stimmungstest

Bei den Regionalwahlen in Polen konnte die Regierungspartei PiS punkten - allerdings vor allem auf dem Land. Besonders in der Hauptstadt Warschau fiel die Niederlage sehr deutlich aus.

Die PiS kann die Regionalwahlen als Erfolg verbuchen. Laut dem offiziellen Endergebnis haben die Nationalkonservativen künftig in neun von 16 Regionalparlamenten die Mehrheit, in sechs davon sogar die absolute. Bisher konnte die Partei nur in einem Parlament alleine regieren. Allerdings musste die PiS gerade in den Städten Niederlagen hinnehmen.

Experten sehen die Wahl als Stimmungstest für die Parlamentswahl im nächsten Jahr und für den autoritären und EU-kritischen Kurs der PiS unter dem Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski (Artikelbild). Dieser bezeichnete das Ergebnis als gutes Omen für die bevorstehende Wahl. Die PiS steht in Europa in der Kritik, unter anderem wegen Einschnitten in die Unabhängigkeit der Justiz. Die EU-Kommission klagt vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die Zwangspensionierung von Richtern und hat dabei auch einen vorläufigen Erfolg erzielt.

Großstädter wählen die Opposition

Polen Warschau Regionalwahl | Rafal Trzaskowski (picture-alliance/AP/A. Keplicz)

Rafal Trzaskowski ist künftig Bürgermeister von Warschau

Die PiS erreichte insgesamt 254 von 550 Mandaten in den Regionalparlamenten. Zweitstärkste Kraft wurde die Koalition der liberalkonservativen Parteien Bürgerplattform PO und Nowoczesna mit 194 Sitzen. Besonders in den Großstädten zeigte sich eine andere Entwicklung als auf dem Land. In den Metropolen siegte vor allem die liberalkonservative Opposition.

Das zeigte sich besonders in der Hauptstadt Warschau. Dort erhielt PO-Kandidat Rafal Trzaskowski bei der Wahl für das Stadtpräsidentenamt mehr als 56 Prozent der Stimmen - etwa doppelt so viele wie der PiS-Politiker Patryk Jaki. Das Amt entspricht der Stellung eines Bürgermeisters. Auch in anderen großen Städten wie Lodz, Poznan und Wroclaw gewannen Kandidaten der Opposition. 

Ba/mak (dpa, afp)

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