Regierungsbildung im Irak beginnt

In einer Zeremonie, die live im irakischen Fernsehen übertragen wurde, hat der irakische Präsident Dschalal Talabani am Donnerstag (25.11.2010) Ministerpräsident Nuri al-Maliki mit der Kabinettsbildung betraut. 30 Tage hat Al-Maliki nun Zeit, das Kabinett zusammenzustellen.

Der Ministerpräsident gilt als Kompromisskandidat, nachdem die Parlamentswahl am 7. März keine klaren Mehrheitsverhältnisse gebracht hatte. Teil des Kompromisses war auch die Wiederwahl von Staatschef Talabani am 11. November.

Kompliziertes Machtgefüge

Die Schiiten-Allianz von Al-Maliki hatte bei den Wahlen nur den zweiten Platz erreicht. Die meisten Stimmen bekam das von Sunniten unterstützte Al-Irakija-Bündnis des früheren Regierungschefs Ijad Allawi. Beide Fraktionen hatten sich lange darüber gestritten, wer künftig die Regierung führen soll.

Vor drei Wochen einigten sie sich schließlich auf einen Kompromiss. Danach wird Al-Maliki die Regierung weitere vier Jahre führen. Der Kurde Talabani bleibt Staatspräsident. Das Al-Irakija-Bündnis stellt den Parlamentspräsidenten. Dieses Amt hat der Sunnit Ussama el Nudschaifi übernommen. Irakija-Chef Ijad Allawi soll den noch zu schaffenden Posten des Vorsitzendes eines Nationalen Rates für Strategische Politik erhalten.

Die drei größten Bevölkerungsgruppen - Schiiten, Sunniten und Kurden - sind damit an der Regierung beteiligt. Das gilt als wichtige Voraussetzung für die Stabilität des Irak. Die Regierungsarbeit wird allerdings nicht einfach, denn keine der Gruppen darf sich benachteiligt fühlen. Zwischen den einzelnen Fraktionen herrscht großes Misstrauen.

Auch bei der Bevölkerung hat Al-Maliki keinen großen Rückhalt. Denn die Iraker geben ihm die Schuld dafür, dass der Staat den Terror in den vergangenen Jahren nicht eingedämmt hat.

Autor: Marco Müller (dpa, afp, ap)
Redaktion: Thomas Latschan