Regierung und Opposition in Armenien wollen am Mittwoch verhandeln | Aktuell Asien | DW | 24.04.2018
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Kaukasus

Regierung und Opposition in Armenien wollen am Mittwoch verhandeln

Wie geht es weiter mit Armenien? Nach dem Rücktritt von Regierungschef Sargsjan will Oppositionsführer Paschinjan am Mittwoch mit dem Interims-Ministerpräsidenten Karapetjan über einen Machtwechsel sprechen.

Armenien Nikol Pashinyan Opposition (picture-alliance/dpa/TASS/A. Geodakyan)

"Samtene Revolution": Armeniens Oppositionsführer Nikol Paschinjan

Nikol Paschinjan kündigte Beratungen über konkrete Schritte an, um den Sieg der Protestbewegung "rechtlich zu garantieren". "Unsere samtene Revolution hat gesiegt, aber das ist nur ein erster Schritt", sagte er am Montagabend bei einer Siegesfeier in der Hauptstadt Eriwan. Die Revolution dürfe nicht "auf halbem Wege stehen bleiben". Zunächst müsse binnen einer Woche ein Ministerpräsident gewählt werden, der das Vertrauen der Bevölkerung genieße. Dann sei eine Neuwahl des Parlaments nötig. "Ich bin sicher, dass wir bald unseren Traum von einem freien und glücklichen Armenien zur Wirklichkeit machen", sagte der Oppositionsabgeordnete.

Eine Woche nach seinem Wechsel vom Präsidentenamt ins Amt des Ministerpräsidenten war Sersch Sargsjan am Montag unter dem Druck tagelanger Massenproteste zurückgetreten. Zuvor waren per Verfassungsänderung zahlreiche Vollmachten des Präsidenten auf den Ministerpräsidenten übertragen worden.

Video ansehen 02:00
Jetzt live
02:00 Min.

Gewaltloser Regierungssturz in Armenien

Erfolgreiche Massenproteste

Fast zwei Wochen lang hatten Zehntausende in Eriwan und anderen Städten gegen Sargsjan protestiert. Sie blockierten Straßen und brachten das öffentliche Leben zum Erliegen. Am Sonntag wurden drei Oppositionsführer und fast 200 Demonstranten festgenommen. In der EU stieß dies auf Kritik. Am Montag schlossen sich Soldaten in Uniform den Protesten an.

Die Demonstranten warfen dem 63-Jährigen vor, sich nach zehn Amtsjahren durch den Wechsel der Ämter praktisch eine verfassungswidrige dritte Amtszeit als mächtigster Mann Armeniens zu verschaffen. Sie halten Sargsjan nicht nur Machtgier und zu große Nähe zu Russland vor. Sie machen ihn und seine Getreuen auch für Korruption und Armut in dem rund drei Millionen Einwohner zählenden Land verantwortlich. Viele Demonstranten wollen zudem engere Beziehungen zum Westen. In seiner Rücktrittserklärung zeigte Sargsjan Reue und zollte auch dem Oppositionsführer Respekt. "Nikol Paschinjan hatte Recht. Ich lag falsch", erklärte er.

Zu seinem kommissarischen Nachfolger wurde Sargsjans Vorgänger und Stellvertreter Karen Karapetjan bestimmt. Karapetjan ist ein enger Vertrauter Sargsjans und gehört auch dessen prorussischer Republikanischer Partei an, die die einstige Sowjetrepublik im Südkaukasus seit 20 Jahren regiert. Auch auf Schlüsselposten im Kabinett bleiben Sargsjan-Vertraute.

Gedenken an Massaker im Ersten Weltkrieg

In der Hauptstadt Eriwan wurde unterdessen der Opfer der Massaker durch das Osmanische Reich im Ersten Weltkrieg gedacht. An den Feierlichen zum Gedenken an die Massaker in den Jahren 1915 bis 1917 beteiligten sich Anhänger aller politischen Lager. An der offiziellen Gedenkfeier nahmen Karapetjan, Präsident Armen Sarkisjan und der Patriarch der Armenischen Apostolischen Kirche, Karekin II., teil. Nach der offiziellen Zeremonie zog auch Paschinjan mit seinen Anhängern zu der zentralen Gedenkstätte für die hunderttausenden Todesopfer auf einem Hügel in Eriwan. Zuvor hatten Karapetjan und Paschinjan die Anhänger von Regierung und Opposition zur Geschlossenheit aufgerufen.

Russland forderte derweil die Armenier auf, Ordnung und Stabilität zu gewährleisten. Einmischen will sich der Kreml nach eigenen Angaben aber nicht. Es handle sich um eine innere Angelegenheit der Armenier, sagte der Sprecher von Präsident Wladimir Putin, Dmitri Peskow. Russland unterhält in der früheren Sowjetrepublik zwei Militärstützpunkte. Sargsjan hat Armenien zudem in den von Russland dominierten Wirtschaftsblock geführt und russische Waffen gekauft.

kle/qu (afp, dpa, rtr, ape)

Audio und Video zum Thema