Berlin entsetzt

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bestürzt auf den Tod von drei deutschen Soldaten bei einem Anschlag in Afghanistan reagiert. "Dieser perfide Mord erfüllt uns alle mit Abscheu und Entsetzen", sagte sie am Samstag (19.5.). "Unser tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen unserer Soldaten und der getöteten afghanischen Zivilisten". Den Verletzten wünschte sie rasche Genesung. Den Menschen in Afghanistan sicherte die Kanzlerin trotz des Anschlags weitere Hilfe zu. Ziel der Attentäter sei es, die Erfolge des bisherigen Aufbauprozesses zu zerstören. Die internationale Gemeinschaft sei aber fest entschlossen, Afghanistan beim Aufbau einer guten Zukunft weiter zu helfen.

Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung hat erschüttert auf den Tod der Soldaten reagiert. "Mit großer Bestürzung und Betroffenheit habe ich von den feigen Anschlägen auf unsere deutschen Soldaten und die afghanische Zivilbevölkerung in Kunduz erfahren, bei denen mehrere deutsche Soldaten ihr Leben ließen und weitere schwer verletzt wurden", erklärte der CDU-Politiker am Samstag. "In dieser Stunde gilt unser besonderes Mitgefühl den Angehörigen".

Steinmeier: "Ohne uns Chaos"

Außenminister Frank-Walter Steinmeier betonte die Bedeutung des Einsatzes. "Der Anschlag unterstreicht erneut, dass es in Afghanistan keine vermeintlich ruhigen oder sicheren Zonen gibt", erklärte der SPD-Politiker in Berlin. "Der Auftrag, den die Bundeswehr im Norden des Landes übernommen hat, ist ein zentraler Beitrag zur Stabilisierung Afghanistans." Die grausame Tat ziele auf die Zerstörung der Ordnung, die Afghanistan seit 2001 mühsam errungen habe. "Ohne diese Grundlage würde Afghanistan erneut in Bürgerkrieg und Gewalt versinken", warnte Steinmeier. Die internationale Unterstützung richte sich darauf, die Afghanen in die Lage zu versetzen, selbst für ihre Sicherheit zu sorgen. Dies sei es, was die Feinde des Aufbauprozesses fürchteten. Steinmeier drückte seine tiefe Trauer und sein Entsetzen aus. «In diesem schweren Moment sind unsere Gedanken bei den Hinterbliebenen der Opfer», erklärte der Außenminister.

Mützenich: Einfluss auf die Entscheidung

Nach dem Anschlag rechnet der SPD-Politiker Rolf Mützenich nun mit Schwierigkeiten bei der Mandatsverlängerung im Oktober. "Wenn es um eine Verlängerung des Afghanistan-Mandats geht, wird natürlich auch ein solch schrecklicher Anschlag Einfluss auf den Entscheidungsprozess haben", sagte der SPD-Außenpolitiker Mützenich. "In der SPD-Fraktion war die Diskussion darüber ohnehin schwierig." Bei der Bundestags-Entscheidung zur Entsendung von Aufklärungs-Tornados im März hatten 69 SPD-Abgeordnete mit Nein gestimmt. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, forderte eine gesellschaftliche Debatte über die Auslandseinsätze. Die SPD wolle noch im Juni eine Bundestagsdebatte zum 15. Jahrestag der ersten Auslandseinsätze der Bundeswehr anberaumen.

Grüne: Will Aufbau zerstören

Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Renate Künast und Fritz Kuhn, erklärten: "Es ist ein Attentat, das den Weg des Aufbaus demokratischer Strukturen in Afghanistan zerstören will." Der Anschlag zeige, dass Afghanistan auch weiter internationale Unterstützung brauche. Deshalb müssten die Mittel für die Ausbildung der Sicherheitskräfte vor Ort deutlich verstärkt werden. Die afghanische Regierung brauche jede erdenkliche personelle und finanzielle Hilfe beim Aufbau ziviler Polizei- und Justizstrukturen.

Die FDP hat sich bestürzt über den tödlichen Anschlag auf Bundeswehrsoldaten in Nordafghanistan geäußert. "Wir trauern um unsere toten Soldaten und die getöteten afghanischen Zivilisten", erklärten Parteichef Guido Westerwelle und Vizefraktionschefin Birgit Homburger am Samstag in Berlin. Das Attentat zeige, dass der deutsche Einsatz sehr gefährlich sei. "Wir setzen darauf, dass die friedliche Völkergemeinschaft die Oberhand über gewissenlose Terroristen auch in Afghanistan behält", erklärten sie weiter.

WASG: Merkel verantwortlich

Die WASG hat die Bundesregierung für den Tod von drei deutschen Soldaten in Afghanistan verantwortlich gemacht. "Die Verantwortung für die jüngsten Toten liegt bei der Bundesregierung", sagte WASG-Vorstandsmitglied Christina Buchholz. Kanzlerin Merkel müsse "das Leben der Soldaten schützen und die deutschen Truppen sofort aus Afghanistan abziehen". Auch die Linkspartei erklärte, die Warnung der Linken, dass auch deutsche Soldaten als Besatzer empfunden würden, bewahrheite sich dramatisch. Die "Kriegsteilnahme" müsse Schritt für Schritt beendet werden. (sams)