Rajapakse für zweite Amtszeit vereidigt
19. November 2010Die Zeremonie fand am Freitag (19.11.) unter freiem Himmel statt: in der Hauptstadt Colombo, an der Küste des Indischen Ozeans. Das nationale Fernsehen übertrug die von einer Militärparade begleitete Feier, die unter strengen Sicherheitsvorkehrungen stattfand, live. Und passend zur malerischen Kulisse war auch der Ton der Ansprache von Präsident Mahinda Rajapakse. "Als ich dieses Land vor fünf Jahren übernahm, da drohte Sri Lanka auseinanderzubrechen."
Mit diesen Worten spielte er auf den Bürgerkrieg an, der Sri Lanka mehr als ein Vierteljahrhundert lähmte. Erst seit dem Frühjahr 2009 ist der Konflikt offiziell beendet, nachdem die Streitkräfte in einer großangelegten Offensive die tamilischen Rebellen militärisch besiegt und zur Aufgabe gezwungen hatten.
Gut ein Jahr danach sei der der südasiatische Inselstaat eine geeinte Nation. "Ich habe volles Vertrauen in die junge Generation. Sie wird Sri Lanka zum Wunder von Asien machen", so Rajapakse weiter. Einen Tag nach seinem 65. Geburtstag gratulierte Sri Lankas Präsident vor allem sich selbst: nicht zu seinem Jubeltag, sondern zu seinen politischen Errungenschaften. Mit Blick auf seinen ersten Wahlsieg 2005 sagte er, er habe "Frieden und ein neues Sri Lanka versprochen und diese Zusage auch eingelöst".
Verfassungsänderung in eigener Sache
Ende Januar war Rajapakse in seinem Amt bestätigt worden. Die Abstimmung war stark umstritten, denn um seine aktuelle Popularität beim Volk nach dem Ende des Bürgerkriges auszunutzen, hatte der Präsident den eigentlichen Termin einfach vorgezogen. Nur zwei Wochen nach der Wahl nahm die Militärpolizei dann Rajapakses Herausforderer und Ex-Armeechef Sarath Fonseka fest. Er wurde im September wegen Korruption zu drei Jahren Haft verurteilt. Fonseka galt bei der singhalesischen Bevölkerungsmehrheit als Nationalheld. Denn die Niederschlagung der LTTE-Rebellen, der sogenannten Befreiungstiger von Tamil Eelam, fand unter seinem Kommando statt. Kurz nach dem Sieg über die Unabhängigkeitskämpfer im Norden der Insel hatte Fonseka sich mit Rajapaske zerstritten, seine Ämter niedergelegt und beschlossen, bei der Wahl gegen den einstigen Verbündeten anzutreten.
Für mindestens sechs weitere Jahre steht Mahinda Rajapakse jetzt an der srilanischen Staatsspitze. Es kann aber durchaus sein, dass daraus auch zwölf werden. Denn im September beschloss das Parlament in Colombo eine Verfassungsänderung, nach der der Präsident auch für eine dritte Amtszeit kandidieren kann. Durch diese Gesetzesänderung wurden auch die Machtbefugnisse des Amtes ausgeweitet.
Autorin: Esther Broders (dpa/afp)
Redaktion: Mathias Bölinger