Proteste im Iran rufen USA auf den Plan | Aktuell Welt | DW | 30.12.2017
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Iran

Proteste im Iran rufen USA auf den Plan

Die US-Regierung hat die Festnahme von Demonstranten bei den jüngsten Protesten im Iran kritisiert. Es gehe um Grundrechte und die müssten respektiert werden, erklärte das Außenministerium in Washington.

Iran Proteste in der Stadt in Kermanshah (peykeiran)

Iranische Sicherheitskräfte zeigen - wie hier in der Stadt Kermanshah - Präsenz

In der Stellungnahme der USA heißt es außerdem: "Wir fordern alle Staaten dazu auf, das iranische Volk und seine Forderungen nach Grundrechten sowie ein Ende der Korruption zu unterstützen."

Seit Donnerstag kommt es in mehreren iranischen Städten zu Protesten. Die Nachrichtenagentur Fars berichtete von Versammlungen an mindestens sechs Orten. Iranische Medien versuchten, die Aktionen herunterzuspielen. Die Proteste seien lediglich gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung und die hohen Lebenshaltungskosten des Landes gerichtet.

Kritik auch an Mullahs

Auf Videos in den sozialen Netzwerken sind aber auch Demonstranten zu sehen, die politische Slogans gegen den regierenden Klerus skandierten - etwa "Mullahs schämt euch, lasst unser Land in Ruhe". Laut Augenzeugen in Rascht, einer Stadt am Kaspischen Meer, nahmen Hunderte von Menschen an den Protesten teil. In Hamedan im Westiran riefen Demonstranten demnach "Tod den Diktatoren".

Gerüchten zufolge sagte Präsident Hassan Rohani wegen der Proteste ein Treffen mit dem Parlamentspräsidenten sowie dem Justizchef ab. Auch von einer Krisensitzung des Kabinetts unter Rohanis Leitung war die Rede.    

Nach ersten Protestkundgebungen im Nordostiran hatten Sicherheitsbehörden am Freitag vor weiteren Demonstrationen im Land - besonders in der Hauptstadt Teheran - gewarnt. "Für solche Proteste gibt es keine Erlaubnis", sagte der Sicherheitschef des Teheraner Gouverneuramtes, Mohsen Hamedani. "Falls sie trotzdem stattfinden sollten, wird die Polizei konsequent durchgreifen." Die Aufrufe in den sozialen Netzwerken seien eine Verschwörung iranischer Oppositionsgruppen im Ausland, wird Hamedani von der Nachrichtenagentur Tasnim zitiert.

Festnahmen in Maschad

Am Donnerstag hatte es in drei Städten der nordostiranischen Provinz Chorassan Rasawi Proteste gegen hohe Lebenshaltungskosten, Arbeitslosigkeit sowie die iranische Nahostpolitik gegeben. An den Demonstrationen nahmen nach Angaben iranischer Nachrichtenagenturen Hunderte, laut sozialen Netzwerken Tausende teil. In der Provinzhauptstadt Maschad kam es demnach auch zu Zusammenstößen mit Polizei- und Sicherheitskräften. Über 50 Demonstranten sollen festgenommen worden sein. 

Vizepräsident Ishagh Dschahangiri warf den Kundgebungsteilnehmern vor, die Proteste angestiftet zu haben. Die Wirtschaftsprobleme im Land seien für sie nur ein Vorwand für eine grundsätzliche Hetzkampagne gegen Rohanis Politik, sagte Dschahangiri nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna. Dies erkläre auch die "Nieder-mit-Rohani"-Rufe einiger Demonstranten.  

Augenzeugen berichten, die Demonstranten hätten auch Rohanis Nahostpolitik kritisiert mit der Begründung, dadurch komme es immer wieder zu internationalen Sanktionen gegen ihr Land. Mit dem Slogan "Nicht Gaza, nicht Syrien, nicht Libanon, wir opfern uns nur für den Iran", forderten die Demonstranten mehr Aufmerksamkeit für ihr eigenes Land. In Agenturberichten heißt es, sie hätten auch gerufen: "Wir sind Arier, keine Araber" und "Statt Lösungen für Syrien Lösungen fürs eigene Land".

haz/se (rtr, dpa, afp)