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Problempartner Russland

Manfred Götzke9. November 2007

Ein schwieriger Partner: In Brüssel kommen die Verhandlungen zwischen Russland und der EU über ein Partnerschaftsabkommen nicht voran. In den neuen Mitgliedsländern belastet die gemeinsame Geschichte die Beziehungen.

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"Offener Dialog" - keine Ergebnisse beim EU-Russland Gipfel im Mai in Samara
"Offener Dialog" - keine Ergebnisse beim EU-Russland Gipfel im Mai in SamaraBild: AP
Die EU und Russland wollten sich eigentlich schon vor einem Jahr auf ein neues Partnerschaftsabkommen einigen, doch die Verhandlungen scheitern immer wieder – zuletzt unter portugiesischer EU-Ratspräsidentschaft in Mafra. In Brüssel weiß bald keiner mehr, wie mit dem großen Nachbarn im Osten umzugehen ist, wie Ruth Reichstein berichtet.

Pipeline-Protest auf der Insel

Gemeinsame europäische Positionen gibt es oft nicht, wenn es um Russland geht. Das zeigt vielleicht am besten die geplante Ostseepipeline, die Gas durch die Ostsee nach Mitteleuropa bringen soll. Beschlossen wurde der Bau nicht etwa von Russland und der EU, sondern von Russland und D – ohne die EU-Länder zu beteiligen, an denen sie vorbei führt. So haben Polen, Litauen, Lettland und Estland von Anfang an gegen den Bau der Pipeline Widerstand geleistet. Denn diese Länder, die in der Sowjetunion unter Russland gelitten haben, fürchten um ihre Energieversorgung -die nach wie vor von Russland abhängt. Widerstand kommt aber auch von den noch direkter betroffenen, zum Beispiel den Einwohnern der schwedischen Insel Gotland. Denn an der gesamten Ostküste Gotlands wird die Leitung, die nächstes Jahr gebaut werden soll, direkt vorbeiführen. Liv Heidbüchel von Radio Schweden hat die Pipeline-Gegner und Befürworter auf der Insel getroffen.

Territoriale Konflikte

Die Republik Moldau (Moldova) und die Region Transnistrien
Problemregion TransnistrienBild: DW

Der Streit um die Ostseepipeline zeigt auch, dass das Verhältnis zwischen den neuen östlichen EU-Staaten und Russland noch immer durch die gemeinsame Geschichte belastet ist. Zwischen Russland und seinen Ex-Satellitenstaaten gibt es noch immer territoriale Konflikte. Zum Beispiel Rumänien: Streitpunkt ist die Region Transnistrien, der östliche Teil des Nachbarlandes Moldawien. Transnistrien will sich Russland anschließen - und das will Rumänien verhindern, denn die Rumänen wollen nicht, dass das Nachbarland, in dem rumänisch gesprochen wird und das mal zu Rumänien gehörte, wieder in den Machtbereich Russlands fällt - so wie damals in der Sowjetunion. Adina Olaru von Radio Romania International erklärt, wie sich dieser Konflikt auf die aktuellen Beziehungen auswirkt.

Das russische London

Beziehungsprobleme fast überall zwischen Russland und den europäischen Staaten, zwischen den Staaten wohl gemerkt, weniger zwischen Russen und EU-Bürgern. Das zeigt jeden Tag aufs neue die britische Hauptstadt London, in der mittlerweile schätzungsweise 250.000 Russen leben. Nicht alles reiche Oligarchen im Exil - seit den 90er Jahren kamen sowohl viele Ärzte, Banker und Übersetzer nach London, als auch Wirtschafts- und Kriegsflüchtlinge aus Russland und den anderen Staaten der ehemaligen Sowjetunion. Bisher funktioniert das Zusammenleben gut, hat Ruth Rach erfahren