PiS verliert bei Bürgermeisterwahlen | Aktuell Europa | DW | 05.11.2018
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Polen

PiS verliert bei Bürgermeisterwahlen

Unter anderem in den Städten Krakau und Danzig stellt die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nicht das künftige Stadtoberhaupt. Bei Stichwahlen gewann die oppositionelle Bürgerplattform.

Bei der zweiten Runde der Regional- und Kommunalwahlen in Polen hat die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) laut Nachwahlbefragungen eine Niederlage einstecken müssen. Die Gruppierung von Ex-Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski konnte sich bei den Stichwahlen in keiner der großen Städte durchsetzen, wie die polnischen Fernsehsender berichteten.

In den Städten Krakau, Danzig und Kielce erhielten die Kandidaten der Opposition den Prognosen zufolge mehr als 64 Prozent der Stimmen. Bereits in der ersten Runde am 21. Oktober konnte die Bürgerkoalition, ein Zusammenschluss der liberal-konservativen Bürgerplattform (PO) und der liberalen Nowoczesna-Partei, die Hauptstadt Warschau sowie Lodz, Posen, Lublin und Breslau für sich gewinnen. Allerdings setzte sich die PiS in der ersten Runde in den Regionalparlamenten durch. Die PiS ist künftig in neun von 16 Regionalparlamenten stärkste Kraft, in sechs davon verfügt sie über die absolute Mehrheit. Die Bürgerkoalition setzte sich in sieben Regionen durch.

Stimmungstest vor Europawahl

Am Sonntag wurden nur die Bürgermeister in Städten und Dörfern in Stichwahlen bestimmt. Die Regional- und Kommunalwahlen galten als letzter großer Stimmungstest vor den Europa- und Parlamentswahlen 2019.

Die PiS hatte im Wahlkampf stark auf die Abwehr von Einwanderung gesetzt und auf das robuste Wirtschaftswachstum verwiesen. Auf dem Land konnte die PiS auch auf die Unterstützung von Polens mächtiger katholischer Kirche bauen. Die Regierungspartei hatte sich bei vielen Wählern durch großzügige Sozialprogramme beliebt gemacht - etwa durch die Erhöhung des Kindergelds und die Senkung des Rentenalters.

gri/bru (afp, ape)