Parlamentswahlen in Mali gehen in die zweite Runde | Aktuell Afrika | DW | 28.11.2013
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Aktuell Afrika

Parlamentswahlen in Mali gehen in die zweite Runde

Seit über einem Jahr versucht Mali wieder zur Demokratie zurückzukehren. Die jüngsten Parlamentswahlen haben aber keinen Sieger hervorgebracht. Allerdings bewegt sich die Justiz - ein General ist festgenommen worden.

Nach vorläufigen Ergebnissen hat keine Partei oder Koalition die Mehrheit der Stimmen nach den Wahlen am Sonntag auf sich vereinigen können, wie die Regierung in Bamako mitteilte. Die drei größten Parteien des Landes erhielten nur 16 der 147 Parlamentssitze. Die Fraktion des amtierenden Präsidenten Ibrahim Boubacar Keita bekam acht Sitze.

Die Wahlbeteiligung war niedrig - nur 38,4 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab; etwa zehn Prozentpunkte weniger als bei der Präsidentschaftswahl im August. Am 15. Dezember 2013 soll nun die zweite Runde der Parlamentswahlen stattfinden.

Mali soll damit wieder auf den Pfad der Demokratie zurückkehren. Seit März 2012 regiert keine legitime Regierung mehr. Soldaten hatten damals den Präsidenten Amadou Toumani Touré aus dem Amt gejagt. Die Putschisten warfen seiner Regierung vor, sie beim Kampf gegen die Tuareg-Rebellen im Norden im Stich gelassen zu haben. Doch erst durch den Putsch nutzten diese gemeinsam mit islamistischen Rebellengruppen das Machtvakuum für sich aus. Erst eine Intervention Frankreichs im Januar stoppte den Vormarsch der Rebellen in den Süden.

Drei Frauen aus Mali betrachten Wahllisten an einer Mauer (Foto: dpa)

Wahlen in Mali 2013: Die Beteiligung lag nur bei 38,4 Prozent

Ein General verweigerte die Aussage

Im Zuge des März-Putsches kam es zu Kämpfen. Einer der mutmaßlichen Anführer des Putsches, General Amadou Sanogo, soll verantwortlich für den Tod mehrerer gegnerischer Soldaten sein. Sanogo war deshalb im Oktober von der Justiz vorgeladen worden. Sanogo war zu dem Gerichtstermin jedoch nicht erschienen.

Am Mittwoch wurde der General nun festgenommen. "Niemand steht über dem Gesetz", hieß aus dem Umfeld des zuständigen Ermittlungsrichters Yaya Karembe, der Sanogo verhörte und jetzt Anklage erlies. Menschenrechtsgruppen zeigten sich zufrieden mit diesem Schritt.

zam/kle (afp, rtr)