Parlamentswahl in Iraks Kurdenregion | Aktuell Nahost | DW | 30.09.2018
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Streben nach Unabhängigkeit

Parlamentswahl in Iraks Kurdenregion

Im Nordirak haben die Wahllokale geöffnet. Die Abstimmung der Kurden ist seit langem überfällig. Nach dem umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum wurde die Wahl verschoben.

Irak Wahlen in Erbil (Foto: Reuters/T. Al-Sudani)

In Erbil und Umgebung haben die Wahllokale geöffnet

Die erste Abstimmung über die Volksvertreter nach dem militärischen Sieg gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gilt als richtungsweisend. Vor einem Jahr hatte der damalige Chef der Demokratischen Partei Kurdistans (KPD), Massud Barsani, ein Unabhängigkeitsreferendum vorangetrieben, bei dem die Menschen in der Region zu mehr als 92 Prozent für eine Abspaltung vom Rest des Landes votierten. Trotz des klaren Ergebnisses folgten zur Enttäuschung vieler Kurden jedoch keine weiteren Schritte, sondern schwere Verwerfungen mit der Zentralregierung in Bagdad. Die zunächst für den 1. November vergangenen Jahres geplante Parlamentswahl wurde deswegen verschoben. Barsani erklärte seinen Rücktritt vom Amt des kurdischen Präsidenten.

Ein Jahr später wählen die Kurden nun ein neues Parlament. Nur wenige Wähler glauben noch daran, dass die Wahl eine große Veränderung bringt. Denn die Bevölkerung ist verbittert und enttäuscht. Seit dem letzten Referendum erlebten die Kurden immer wieder Rückschläge: Irakische Regierungstruppen rückten in die autonome Region vor, übernahmen einen wichtigen Teil der ölreichen Gebiete, Sanktionen wurden verhängt und Grenzposten zur Türkei und dem Iran zeitweise geschlossen.

Keine Hoffnung auf eigenen Staat

Die Region, die damals von Präsident Barsani regiert wurde, rutschte nicht nur in eine schwere Wirtschaftskrise, auch die Hoffnungen auf einen eigenen Kurdenstaat zerschlugen sich.

Um die 111 Parlamentssitze bewerben sich 673 Kandidaten aus 29 politischen Bewegungen. Traditionell sind die Demokratische Partei Kurdistans von Barsani und die große Rivalin UPK (Patriotische Union Kurdistans) die einflussreichsten Parteien. Sie verfügen derzeit über 38 beziehungsweise 18 Sitze im Parlament. Zur Wahl sind über 3,8 Millionen Bürger aufgerufen. Erste Ergebnisse werden am Dienstag erwartet. 

sam/as (afp, dpa)

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