Oppositionskandidat gewinnt Bürgermeisterwahl in Istanbul | Aktuell Europa | DW | 23.06.2019
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Türkei

Oppositionskandidat gewinnt Bürgermeisterwahl in Istanbul

Ekrem Imamoglu von der oppositionellen CHP hat die Bürgermeisterwahl in Istanbul gewonnen. Sein Gegner, der ehemalige Ministerpräsident Binali Yildirim, gestand die Niederlage ein.

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Istanbul stimmt erneut über Bürgermeisterposten ab (21.6.19)

Das Ergebnis fällt deutlich aus: Imamoglu erhielt nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu 53,75 Prozent der Stimmen, Yildirim kam auf 45,43 Prozent. Der Abstand zwischen beiden
Kandidaten beträgt laut Anadolu mehr als 740.000 Stimmen.

Glückwünsche vom Verlierer

Dieser erklärte kurz nach Bekanntwerden der ersten Ergebnisse: "Ich gratuliere Imamoglu und wünsche ihm Erfolg." Der Kandidat der türkischen Regierungspartei AKP ergänzte: "Ich hoffe, dass Ekrem Imamoglu Istanbul gut dienen wird. Wir werden versuchen, ihm auf jede Weise zu helfen." Die Abstimmung zeige, dass "die türkische Demokratie ohne Probleme funktioniert". 

Auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gratulierte inzwischen Imamoglu zum Sieg bei der Bürgermeisterwahl. "Der nationale Wille hat sich heute einmal mehr gezeigt. Ich gratuliere Ekrem Imamoglu, der inoffiziellen Ergebnissen zufolge die Wahl gewonnen hat", schrieb Erdogan auf Twitter. 

Imamoglu hatte schon die erste Bürgermeisterwahl am 31. März gewonnen, dies aber nur knapp. Er hatte damals mit einem Vorsprung von gut 20.000 Stimmen geführt. Die Wahlkommission (YSK) annullierte das Ergebnis jedoch Anfang Mai wegen angeblicher Regelwidrigkeiten und gab damit einem Antrag der AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan statt.

Kommunalwahlen in der Türkei | Binali Yildirim (Reuters/K. Aslan)

Bei der ersten Wahl Ende März hatte Yildirim nur knapp verloren, jetzt fiel seine Niederlage deutlich aus

Die Entscheidung begründete die Behörde unter anderem damit, dass in einigen Fällen die Vorsitzende der Wahlräte - anders als gesetzlich vorgesehen - keine Beamten gewesen seien. Die Annullierung wurde international kritisiert.

Bereit zur Zusammenarbeit

In einer ersten Reaktion nach seinem neuerlichen Wahlsieg betonte Imamoglu, er sei bereit mit Präsident Erdogan in Harmonie zusammenzuarbeiten. Ziel sei es, der Stadt Istanbul zu dienen. Gleichzeitig betonte er, sein Sieg bedeute einen Neubeginn für die Türkei.

Der Erfolg des 49-jährigen Oppositionskandidaten Imamoglu kommt in der Tat einem politischen Erdbeben gleich, denn die Bürgermeisterwahl hat hohen Symbolwert. Präsident Recep Tayyip Erdogan selbst wird das Zitat zugeschrieben: "Wer Istanbul regiert, regiert die Türkei." Erdogan hatte seine politische Karriere dort begonnen. Er war bis 1998 Bürgermeister von Istanbul.

Seine islamisch-konservative AKP hatte mit dem früheren Ministerpräsidenten Binali Yildirim bewußt einen prominenten Kandidaten ins Rennen geschickt, um die Vorherrschaft in der Millionen-Metropole am Bosporus zu sichern. Umfragen in den vergangenen Tagen hatten aber bereits angedeutet, dass Imamoglu das Rennen machen würde.

Nach der umstrittenen Annullierung war das Interesse an der Neuwahl groß. Zahlreiche Wahlberechtigte brachen ihren Urlaub ab und reisten nach Istanbul, um ihre Stimme abzugeben. Die Fluggesellschaft Turkish Airlines setzte zusätzliche Verbindungen auf den Flugplan. Wahlberechtigt waren rund 10,5 Millionen Menschen. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben von Anadolu bei 84,4 Prozent und damit etwa auf dem gleichen Niveau wie bei der ersten Wahl Ende März.

haz/kle (rtr,dpa)

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