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Nach der Wahl

7. Mai 2010

Die Briten haben gewählt: Den Hochrechnungen zufolge wird zum ersten Mal seit Jahrzehnten keine Partei eine absolute Mehrheit erhalten. Das ist nicht überraschend, meint Irene Quaile.

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Irene Quaile, Deutsche Welle (Foto: DW)
Irene QuaileBild: DW

Der Ausgang der Wahl ist keine Überraschung. Schon seit Wochen wird eine Pattsituation im britischen Parlament vorhergesagt. Die aufregendste Wahl seit Jahrzehnten sollte sie sein. Viele fragen sich, warum die Aussicht auf ein "Unentschieden" so attraktiv schien. Unklare Verhältnisse will in der Regel vor allem in Zeiten einer globalen Wirtschaftskrise eigentlich keiner. Aber es war etwas Anderes, was diese Wahl für die Briten so spannend machte. Es war die Absage an das nicht mehr zeitgemäße Zwei-Parteien-System.

Stimmzettel werden in Grißbritannien ausgezählt (Foto: AP)
Hohe Wahlbeteiligung: etwa 66 ProzentBild: AP

Patt für die Parteien

Nach 13 Jahren Labour sind die Wähler der Partei von Premierminister Gordon Brown überdrüssig. Der unbeliebte Premierminister, der das Amt von Tony Blair übernommen hatte, ohne selbst eine Wahl zu gewinnen, hatte in der Wahlkampagne kein Fettnäpfchen ausgelassen.

Aber auch der Führer der Konservativen, David Cameron, einst der Liebling der britischen Öffentlichkeit, genießt nicht das Vertrauen der Mehrheit der britischen Wähler. Auch wenn die Partei im Vergleich zu 2005 gut zugelegt und Labour als stärkste Partei abgelöst hat - es hat nicht für eine regierungsfähige Mehrheit der Sitze gelangt.

An dritter Stelle kommt Nick Clegg, der Chef der Liberal-Demokraten, der einen frischen Wind in die Wahlkampagne brachte. Dass die Unterstützung, die ihm und seiner Partei seit den Fernsehdebatten in den Umfragen zugesprochen war, sich doch nicht in Stimmen umwandeln ließ, haben Kenner des britischen politischen Systems vorhergesagt.

Gordon Brown (rechts), David Cameron (mitte), Nicke Clegg (links) (Foto: picture-alliance/dpa)
Kein Duell mehr - die Liberaldemokraten mischen mit: Clegg, Cameron, Brown (v.l.nr.)Bild: picture-alliance/dpa

Mehrheit- statt Verhältniswahlrecht

Erstens lassen sich in Großbritannien nur mit TV-Auftritten keine Wahlen gewinnen. Aber die Gründe, warum viele die so genannten Lib-Dems gerne gewählt hätten und es doch nicht getan haben, liegen vor allem im britischen Mehrheitswahlsystem. Ohne ein Verhältniswahlrecht gilt eine Stimme für einen Kandidaten, der nicht gewinnt, als verschenkt. Der Anteil der Gesamtstimmen spielt überhaupt keine Rolle. Genau das wollen die Liberal-Demokraten ändern. Aber dafür müssen sie sich erst einmal in vielen einzelnen Wahlkreisen gegen die Verteidiger des Status Quo durchsetzen.

Aber auch wenn sie nicht so viel zugelegt haben wie erwartet - durch die Pattsituation haben die Liberal-Demokraten eine starke Position. Sie könnten als drittstärkste Kraft eine Volksbefragung über eine längst überfällige Reform des britischen Systems als Bedingung für die Unterstützung einer der beiden großen Parteien stellen. Und auch die kleineren Parteien, vor allem die nordirischen, schottischen und walisischen, haben jetzt die Möglichkeit, mit den großen zu verhandeln. Ohne die Unterstützung der "Kleinen" kann keine der beiden "Großen" regieren.

Zeit für Zusammenarbeit

Houses of Parliament in London (Foto: AP)
Ein Machtzentrum: Houses of Parliament in LondonBild: AP

Das britische Wahlsystem galt vielen als Garant für Stabilität. Koalitionen waren den Briten immer suspekt. Die Zeiten ändern sich. Seit 2005 wurde das Land von einer Partei regiert, die zwar eine große Mehrheit der Sitze hatte aber nur 35 Prozent der Gesamtstimmen erzielt hatte. Die Wähler haben für Veränderung gestimmt. Mittelfristig könnte das zu einem gerechteren Wahlsystem führen.

In der Zwischenzeit stehen den Briten schwere Zeiten bevor. Die nächste Regierung muss eine Reihe von unpopulären Maßnahmen treffen, um das Land aus der Wirtschaftskrise zu führen. Großbritannien kann sich keine ausgedehnten Verhandlungen und Diskussionen leisten. Ein politischer Stillstand wäre verheerend. Sowohl die zahlreich zur Wahl gegangenen Briten als auch die internationale Gemeinschaft brauchen schnell eine handlungsfähige Regierung. Es sieht wohl so aus, als würde die Zeit nach der Wahl nicht weniger spannend werden als die vorher.

Autor: Irene Quaile
Redaktion: Nicole Scherschun