Neues Parlament in Indonesien gewählt
9. April 2009
Millionen Wähler waren am Donnerstag (09.04.2009) im bevölkerungsreichsten muslimischen Land der Welt zu den Urnen geströmt. Insgesamt 38 Parteien und tausende Einzelkandidaten konkurrierten um die Gunst der mehr als 170 Millionen Stimmberechtigten.
Nach ersten Auszählungen kommt die "Demokratische Partei" (PD) auf etwa 20 Prozent der Stimmen. Bei der letzten Wahl waren es nur sieben Prozent. Fast gleichauf folgen die "Indonesische Partei des Demokratischen Kampfes" (PDI-P) von Megawati Sukarnoputri, der früheren langjährigen Präsidentin des Landes, und die "Golkar"-Partei. Beide liegen bei rund 15 Prozent der Stimmen. Religiöse Parteien scheinen relativ schlecht abgeschnitten zu haben. Das offizielle Endergebnis soll erst Anfang Mai veröffentlicht werden.
Die PD kam offenbar trotz des Zugewinns auf deutlich weniger Stimmen als von politischen Beobachtern erwartet. Diese hatten sie bei rund 30 Prozent gesehen. Deshalb werde sie wahrscheinlich wieder eine Koalition mit anderen Parteien eingehen und der Reformprozess werde daher weiter schleppend verlaufen, hieß es. Zuletzt hatte die DP mit der konservativen "Golkar" koaliert. Im Mittelpunkt des Wahlkampfs standen die Wirtschaftskrise und Konzepte gegen die Massenarbeitslosigkeit im Land.
Überfälle in Papua
Die Abstimmung verlief nicht ganz friedlich. In Jayapura, der Hauptstadt der östlichsten Provinz Papua, überfielen Rebellen mit Bögen, Speeren und Macheten bewaffnet eine Polizeiwache und eine Universität. Motorrad-Taxifahrer wurden mit Messern angegriffen, ein Öllager in Brand gesetzt. Bei den Gewalttätigkeiten kamen mindestens fünf Menschen ums Leben.
Die Rebellen in Papua kämpfen seit Jahrzehnten für eine Loslösung von Indonesien. Einige Separatisten hatten zum Boykott der Wahl aufgerufen. In den anderen Provinzen verlief die Abstimmung indes ohne große Zwischenfälle.
Testlauf für Präsidentenwahl?
Es war die dritte Parlamentswahl seit dem Sturz der autoritären Suharto-Regierung 1998. Der Wahlausgang gilt als ausschlaggebend für die Präsidentschaftswahl im Juli. Alle Parteien, die über mindestens 25 Prozent der Stimmen oder 20 Prozent der Sitze verfügen, dürfen einen eigenen Kandidaten für das höchste Staatsamt aufstellen. Amtsinhaber Yudhoyono bewirbt sich in dem Land mit seinen 6000 bewohnten Inseln und rund 300 ethnischen Gruppen um ein zweites fünfjähriges Mandat.
Er kann derzeit auf eine Zustimmung in der Bevölkerung von 45 bis 52 Prozent bauen, da er das riesige Inselreich mit der weltweit größten muslimischen Bevölkerung zu wirtschaftlichem Wohlstand brachte. Eines der größten Probleme ist jedoch weiterhin die Korruption. (bea/gri/rtre/ap/ape/dpae)