Netanjahu bildet rechts-religiöse Koalition | Aktuell Nahost | DW | 07.05.2015
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Nahost

Netanjahu bildet rechts-religiöse Koalition

Israels langjähriger Ministerpräsident Netanjahu hat es doch noch geschafft: Kurz vor Ablauf der Frist zimmerte er eine rechts-religiöse Mini-Koalition. Die Mehrheit ist jedoch äußerst knapp.

Fast zwei Monate nach der Parlamentswahl in Israel steht die neue Regierung. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gelang es unmittelbar vor dem Ablauf einer entsprechenden Frist, eine Koalitionsvereinbarung mit der rechtsnationalistischen Siedlerpartei "Das Jüdische Haus" abzuschließen. Damit verfügt Netanjahu, er in eine vierte Amtszeit geht, über eine hauchdünne Mehrheit von 61 der 120 Abgeordneten.

61 von 120 Sitzen

Die Fünfer-Koalition gehören neben Netanjahus Likud-Block mit 30 Mandaten und der Siedlerpartei mit ihren acht Mandaten die Mitte-Rechts-Partei Kulanu (10 Mandate) sowie die strengreligiösen Parteien Schas (7 Mandate) und Vereinigtes Tora-Judentum (6 Sitze) an. In einer gemeinsamen Pressekonferent mit dem Chef der Siedlerpartei, Naftale Bennett, kündigte Netanjahu an, er wolle sich um eine breitere Basis seiner Koalition bemühen. "61 (von 120 Abgeordneten) sind gut, aber mehr als 61 sind noch besser", erklärte der Regierungschef.

Netanjahu unterrichtete inzwischen Staatspräsident Reuven Rivlin über die erfolgreiche Vereinbarung. Die Frist dazu wäre am Mittwoch um Mitternacht abgelaufen. Wäre es Netanjahu bis dahin nicht gelungen, eine Koalition zu bilden, hätte Rivlin einen anderen Parteichef mit der Regierungsbildung beauftragen müssen. .

Wie lange hält das Bündnis?

Die Regierungsbildung war für Netanjahu noch einmal zu einer Zitterpartie geworden, nachdem am Montag die Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) des bisherigen Außenministers Avigdor Lieberman angekündigt hatte, in die Opposition zu gehen.

Experten gehen davon aus, dass eine Koalition mit 61 Sitzen nur von kurzer Dauer sein wird. Netanjahu sei ein "General ohne Soldaten", schrieb die Zeitung "Maariv". Einige Kommentatoren gehen davon aus, dass die Koalition nicht einmal bis Jahresende halten wird.

Opposition erwartet Scheitern

Auch Oppositionsführer Izchak Herzog von der Arbeitspartei erwartet ein baldige Scheitern der rechts-religiösen Koalition. Diese Regierung habe keine "Verantwortung und keine Stabilität", schrieb Herzog auf Twitter. Sie werde bald durch eine "Alternative der Hoffnung und Verantwortung ersetzt", erklärte Herzog.

wl/gmf/stu (afp, dpa, rtr)

Die Redaktion empfiehlt