Myanmar kündigt Massenamnestie an | Aktuell Asien | DW | 12.02.2022
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Südostasien

Myanmar kündigt Massenamnestie an

Die Begnadigung lässt Angehörige der Insassen auf ein Wiedersehen hoffen. Ob auch politische Häftlinge davon profitieren, ist allerdings noch offen.

Vor dem Eingang zum Insein-Gefängnis in Yangon

Eingang mit Stacheldraht: das Insein-Gefängnis in Yangon (Archivbild)

Anlässlich des Tages der Einheit in Myanmar hat die Militärjunta eine Massenamnestie für Hunderte Gefangene angekündigt. Ein entsprechender "Begnadigungserlass" sehe die Freilassung von 814 Gefangenen vor, erklärte Junta-Chef Min Aung Hlaing.

Es handle sich bei den Inhaftierten größtenteils um Insassen von Gefängnissen in der Wirtschaftsmetropole Yangon, sagte Militärsprecher Zaw Min Tun der Nachrichtenagentur AFP. Ob auch eine Freilassung des australischen Ökonomen Sean Turnell geplant ist, teilte der Sprecher nicht mit. Turnell hatte vor dem Putsch im Februar 2021 als Berater für die abgesetzte De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi gearbeitet.

Erinnerung an das Panglong-Abkommen

Massenentlassungen aus den überfüllten Gefängnissen sind in dem asiatischen Land an hohen Feiertagen üblich. Im vergangenen Februar hatte die Junta im Zuge einer Amnestie 23.000 Häftlinge freigelassen, darunter einige berüchtigte Verbrecher. Aktivisten befürchteten seinerzeit, das Militär wolle Platz für politische Gefangene schaffen.

Proste vor dem Weißen Haus gegen Militärputsch in Myanmar

Auch im Ausland - wie hier in Washington - gibt es immer wieder Proteste gegen die Militärführung in Myanmar (Archivbild)

Der Tag der Einheit wird in Myanmar alljährlich am 12. Februar begangen. Er erinnert an das 1947 von dem Unabhängigkeitshelden und Armeegründer Aung San geschlossene Panglong-Abkommen. Der General wollte damit seine Vision eines föderalen Birma - so der frühere Name Myanmars - verwirklichen, in dem ethnische Minderheiten über weitreichende Selbstbestimmungsrechte verfügen. Wenige Monate später wurde Aung San von Nationalisten ermordet.

Große Militärparade

Die Junta, die vor einem Jahr die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi gestürzt und selbst die Macht übernommen hat, will in diesem Jahr anlässlich des Feiertags eine große Militärparade abhalten. Widerstandsgruppen rufen zu einem "Black TV Day" auf: Gegner der Generäle sollten die staatlichen TV- und Radiosender boykottieren, hieß es.

Aung San Suu Kyi, die unter Hausarrest steht, wird derzeit mit Prozessen überzogen. Ihr droht eine langjährige Haftstrafe. Nach Massenprotesten gegen den Putsch sitzen Tausende Menschen aus politischen Gründen im Gefängnis.

jj/pg (afp, kna, ap)