Mittwoch, 4. Februar 2009
KABUL: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ist zu einem Besuch in Afghanistan eingetroffen. Nach Angaben des Präsidialamtes in Kabul ist unter anderem ein Treffen mit dem afghanischen Staatschef Hamid Karsai geplant. Besuche von Staats- oder Regierungschefs sowie von Vertretern internationaler Organisationen in Afghanistan werden inzwischen bis zum letzten Moment geheimgehalten, um die Gefahr von Anschlägen zu verringern.
WASHINGTON: Nach dem Machtwechsel im Weißen Haus soll die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit wieder verstärkt werden. Nach einem ersten Treffen mit der neuen US- Außenministerin Hillary Clinton sprach sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Washington für eine neue "transatlantische Agenda" aus. Clinton lobte Deutschland als einen der "engsten Partner" Amerikas. Als weitere wichtige Gesprächsthemen nannte Steinmeier die globale Wirtschaftskrise, den Klimawandel und Abrüstungsfragen.
WASHINGTON: In der Debatte um das Konjunkturpaket hat US-Präsident Barack Obama vor Protektionismus gewarnt. Ein neuer Handelskrieg müsse verhindert werden, sagte Obama in mehreren Fernsehinterviews. Er ging damit auf Forderungen aus dem Repräsentantenhaus ein, wonach künftig bei Infrastrukturprojekten nur Eisen und Stahl aus US-Produktion genutzt werden solle. Die oppositionellen Republikaner legten inzwischen einen Alternativentwurf für das geplante Konjunkturprogramm vor, der einen Schwerpunkt auf dem Wohnungsmarkt vorsieht. Die Verkaufszahlen der Autohersteller auf dem weltgrößten Absatzmarkt USA sind unterdessen erneut massiv eingebrochen.
COLOMBO: Bei den heftigen Kämpfen zwischen Armee und tamilischen Rebellen im Norden von Sri Lanka sind nach Angaben der Vereinten Nationen mindestens 52 Zivilisten getötet worden. Wie ein UN-Sprecher in Colombo weiter mitteilte, seien die Menschen im Gebiet von Suranthapuram unter Artilleriebeschuss geraten. Es habe außerdem mindestens 80 Verletzte gegeben. Sri Lankas Präsident Mahinda Rajapakse kündigte an, die Armee wolle die Rebellengruppe der "Befreiungstiger von Tamil Eelam" in den kommenden Tagen endgültig zerschlagen. Die Rebellen kämpfen um einen eigenen Staat der tamilischen Minderheit. Die USA und Großbritannien riefen beide Seiten unterdessen zu einer Waffenruhe auf.
ADDIS ABEBA: Das Gipfeltreffen der Afrikanischen Union ist um einen weiteren Tag verlängert worden. Medienberichten zufolge halten die Diskussionen in der äthiopischen Hauptstadt über einen stärkeren Zusammenschluss der Mitgliedsländer an. Der neue Präsident der Afrikanischen Union, Muammar al-Gaddafi, hatte sogar die Gründung von "Vereinigten Staaten Afrikas" vorgeschlagen. Während der Beratungen bat der neue somalische Präsident Sheikh Sharif Ahmed seine afrikanischen Amtskollegen um militärische Unterstützung zur Stabilisierung der Lage in seinem Land.
ROM: Der Vatikan hat die Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einer Klarstellung zur Leugnung des Holocaust durch Bischof Richard Williamson zurückgewiesen. Die Verurteilung durch Papst Benedikt XVI. hätte "nicht klarer sein können", sagte ein Sprecher in Rom. Der Papst hatte am vergangenen Mittwoch im Rahmen der Generalaudienz nachdrücklich seine "volle Solidarität" mit den Juden erklärt und sich von einer Leugnung der Judenvernichtung distanziert. Merkel hatte erklärt, aus ihrer Sicht sei eine Klarstellung "noch nicht ausreichend erfolgt". Der Zentralrat der Juden in Deutschland begrüßte unterdessen die Erklärung der Kanzlerin.
BERLIN: Der Druck auf Bahnchef Hartmut Mehdorn hat sich aufgrund neuer Hinweise auf eine weitere massenhafte Überprüfungsaktion verstärkt. Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz forderte den Rücktritt des Managers, falls sich Berichte über eine weitere Überprüfung von allen Bahnbediensteten bestätigen sollten. Dann müsse sich Herr Mehdorn nach einer anderen Tätigkeit umsehen, sagte Wiefelspütz dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Die Bahn selbst hatte am Dienstag mitgeteilt, eine Ausweitung der Datenschutzaffäre sei möglich. Nach Medienberichten soll das Unternehmen 2005 die komplette Belegschaft von damals rund 220.000 Beschäftigten überprüft haben. Bislang hatte die Bahn nur den Abgleich von Adress- und Kontodaten von 173.000 Mitarbeitern eingeräumt.
TOKIO: Der japanische Elektronik-Konzern Panasonic will angesichts der Wirtschaftskrise weltweit 15.000 Stellen abbauen. Wie das Unternehmen in Tokio weiter mitteilte, erwartet Panasonic erstmals seit sechs Jahren einen Verlust. Die Konzernspitze geht von einem Minus von umgerechnet 3,3 Milliarden Euro im laufenden Geschäftsjahr aus. Im vergangenen Jahr hatte Panasonic noch einen Rekordgewinn in Aussicht gestellt. Als Teil der Sparmaßnahmen wird der Konzern 13 Werke in Japan und 14 Standorte in anderen Ländern schließen.
MÜNCHEN: Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy haben mehr Engagement der Europäer in der Außen- und Sicherheitspolitik gefordert. Die derzeitige Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der NATO werde den gemeinsamen Erwartungen nicht gerecht, schrieben sie in einem gemeinsamen Beitrag für die "Süddeutsche Zeitung". Europa solle in zivilen und militärischen Fragen noch enger miteinander kooperieren, forderten Merkel und Sarkozy. Auch mit den USA solle Europa künftig enger zusammenarbeiten. Zudem sprachen sich beide für eine kritische Prüfung der NATO-Strategie aus. Die amerikanische Vorstellung, die NATO von einer reinen Verteidigungsallianz zu einem globalen Sicherheitsbündnis umzuformen, lehnen sie jedoch ab. Im April feiert die NATO ihr 60-jähriges Bestehen.
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Dicht bewölkt oder trüb, aber meist trocken. Sonne nur im Süden und am Erzgebirge. Tagestemperaturen ein bis sieben Grad Celsius.
Am Morgen meldeten bei zumeist bedecktem Himmel:
Hamburg: zwei Grad;
Dresden und Frankfurt am Main: minus ein Grad;
Berlin und Köln/Bonn: null Grad und
München: minus zwei Grad.