Militärjunta in Myanmar blockiert Facebook | Aktuell Asien | DW | 04.02.2021
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Myanmar

Militärjunta in Myanmar blockiert Facebook

Nach ersten Protesten in Myanmar haben die Putschisten reagiert. Das Militär ließ den Zugang zu Facebook, WhatsApp und anderen Online-Netzwerken sperren. Aktivisten nutzen diese, um den Widerstand zu organisieren.

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Proteste vor der Universität für Medizin in Mandalay, Myanmar

Die Militärjunta in Myanmar hat Mobilfunk- und Internetanbieter angeweisen, den Zugang zu den Sozialen Netzwerken Facebook, WhatsApp sowie zu VPN-Diensten zur Verschlüsslung des Datenverkehrs im Internet zu sperren. Laut der auf Internetschließungen spezialisierten Website Netblocks kam es zudem zu Störungen beim Netzwerk Instagram. Der in Myanmar weit verbreitete norwegische Telekommunikationsanbieter Telenor bestätigte die Anordnung der neuen Machthaber. Auch ein US-Internetanbieter teilte mit, dass der Zugang zu seinem Netzwerk in Myanmar derzeit teilweise gestört sei.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) verurteilte die Sperrung als "direkten Schlag gegen die Meinungsfreiheit" und "Beleidigung des Volkes von Myanmar". Mit der Abschaltung Sozialer Medien wolle die Junta die Organisation von Protesten gegen den Militärputsch unterbinden. Angesichts massiver Militärpräsenz in den Straßen hatte es nach dem Staatsstreich zunächst keine größeren Proteste der Bevölkerung gegeben. Dagegen hatten die Online-Netzwerke eine große Bedeutung bei der Verbreitung von Informationen oder der Organisation zivilen Widerstands in dem ostasiatischen Land.

Erstmals öffentlicher Protest auf den Straßen

Drei Tage nach der gewaltsamen Machtübernahme des Militärs kam es erstmals auch zu öffentlichen Protesten gegen den Putsch und die Festnahme der Defacto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi. In der Millionenstadt Mandalay im Norden des Landes demonstrierten vor allem junge Menschen vor der Medizinischen Fakultät der Universität gegen den Staatsstreich, wie auf einem Video des Senders Mizzima TV zu sehen war.

Weltspiegel 03.02.2021 | Myanmar Putsch | Protest PflegerInnen

Mit roten Schleifen als Zeichen den Protests: Pflegekräfte und Ärztinnen in Yangon

Unbestätigten Berichten zufolge wurden dort mindestens drei Teilnehmer festgenommen. Eine Bewegung zum zivilen Ungehorsam bat im Internet auch um Unterstützung aus dem Ausland. Der Hashtag #CivilDisobedienceMovement wurde auf Twitter bereits mehr als 1,2 Millionen Mal geteilt. 

Sorge vor brutaler Reaktion des Militärs wächst

In der größten Stadt Yangon machten viele Bürger ihrem Ärger Luft, indem sie an Fenstern und Balkonen lautstark auf Töpfe und Pfannen schlugen. Auch Hupkonzerte auf den Straßen waren zu hören. Angesichts des sich organisierenden Widerstands wächst die Sorge vor einer brutalen Reaktion des Militärs - wie bereits in der Vergangenheit geschehen. Während der fast fünf Jahrzehnte dauernden Militärdiktatur bis 2010 hatte die Junta jeglichen Widerstand niedergeschlagen.

Die Armee hatte bei ihrem Putsch am Montag mehrere Regierungsmitglieder just an dem Tag festgesetzt, an dem das neu gewählte Parlament um Suu Kyi zu seiner ersten Sitzung hätte zusammenkommen sollen. Außerdem wurde ein einjähriger Ausnahmezustand über das südostasiatische Land verhängt. Suu Kyi, die im Volk sehr beliebt ist, soll sich seither im Hausarrest befinden. Die neue Militärführung will die Friedensnobelpreisträgerin wohl wegen Hochverrats anklagen.

Ringen im Sicherheitsrat

UN-Generalsekretär Antonio Guterres hofft derweil, das Militär des südostasiatischen Landes durch internationalen Druck zur Umkehr bewegen zu können. Er wolle alles tun, um die Weltgemeinschaft dafür zu mobilisieren, sagte Guterres in einem Interview der "Washington Post". Die internationale Gemeinschaft müsse genügend Druck auf Myanmar ausüben, "um sicherzustellen, dass dieser Putsch scheitert".

Unterdessen wurde im UN-Sicherheitsrat die Formulierung einer möglichen Erklärung ausgehandelt. Ein erster Vorschlag Großbritanniens verurteilt den Coup und fordert das Militär auf, die Gesetze und Menschenrechte zu achten. Allerdings müssen derartige Erklärungen in dem Gremium mit seinen 15 Mitgliedern im Konsens verabschiedet werden. In der Vergangenheit haben sich China und Russland, die einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat haben, schützend vor Myanmar gestellt.

ml/ww/sti (AFP, rtr, dpa)

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